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Auszug - Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren als Kostenersatz für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Illingen   

Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 15
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 21.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:08 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Kultursaal Hüttigweiler
Ort:
1.3/026/2016 Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren als Kostenersatz für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Illingen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Markus Volz/Elmar Meiser
Federführend:1.3 Ordnungs- und Standesamt Beteiligt:1 Verwaltungsdienste
Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Die derzeitige Gebührensatzung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr stammt aus dem Jahre 1990 und wurde durch Nachträge vom 31. August 2001 in Folge der Währungsumstellung zum 1. Januar 2002 und vom 16. Dezember 2002 zur Anpassung der Kosten für Sicherheitswachen geändert.

 

Da die Kostenerstattung nicht mehr zeitgemäß ist und die Berechnungsgrundlage nach § 45 Gesetz über den Brandschutz, die Technische Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland vom 17. November 2006 auf eine neue Grundlage gestellt wurde, haben die Kommunen im Landkreis Neunkirchen übereinstimmend eine neue Satzung zur Kostenerstattung ausgearbeitet, die auf einer die gestiegenen Fahrzeug- und Gerätekosten berücksichtigenden Kalkulation basiert.

 

Der vorliegende Satzungsentwurf wurde mit dem Ministerium für Inneres und Sport abgestimmt und von der Brandschutzkommission zur Annahme empfohlen. 


Beschluss:

 

Auf Empfehlung der Brandschutzkommission sowie des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat den Erlass der vorliegenden Satzung über die Erhebung von Gebühren als Kostenersatz für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Illingen.

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Die Gebührensatzung ist der Niederschrift als Anlage 8 beigefügt.


Sitzungstermine der Gremien

Freitag

04. Dezember 2020

04.12.2020 Sitzung des Ortsrates Illingen

Sitzung des Ortsrates Illingen

Datum: 04.12.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Montag

07. Dezember 2020

07.12.2020 Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

Datum: 07.12.2020, Uhrzeit: Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

09. Dezember 2020

09.12.2020 Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

Datum: 09.12.2020, Uhrzeit: 17:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

09. Dezember 2020

09.12.2020 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Datum: 09.12.2020, Uhrzeit: 18:30 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Donnerstag

10. Dezember 2020

10.12.2020 Sitzung der Brandschutzkommission

Sitzung der Brandschutzkommission

Datum: 10.12.2020, Uhrzeit: Raum: Zum Sitzungskalender...

Freitag

11. Dezember 2020

11.12.2020 Sitzung des Gemeinderates (alternativ 15.12.2020)

Sitzung des Gemeinderates (alternativ 15.12.2020)

Datum: 11.12.2020, Uhrzeit: 18:00 - 23:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Montag

14. Dezember 2020

14.12.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 14.12.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Dienstag

15. Dezember 2020

15.12.2020 Sitzung des Gemeinderates (alternativ 11.12.2020)

Sitzung des Gemeinderates (alternativ 11.12.2020)

Datum: 15.12.2020, Uhrzeit: Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

16. Dezember 2020

16.12.2020 Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen

Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen

Datum: 16.12.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Sport- und Kulturhalle Uchtelfangen, Am Marktplatz Am Marktplatz 3 Zum Sitzungskalender...