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Auszug - Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren als Kostenersatz für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Illingen   

Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 15
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 21.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:08 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Kultursaal Hüttigweiler
Ort:
1.3/026/2016 Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren als Kostenersatz für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Illingen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Markus Volz/Elmar Meiser
Federführend:1.3 Ordnungs- und Standesamt Beteiligt:1 Verwaltungsdienste
Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Die derzeitige Gebührensatzung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr stammt aus dem Jahre 1990 und wurde durch Nachträge vom 31. August 2001 in Folge der Währungsumstellung zum 1. Januar 2002 und vom 16. Dezember 2002 zur Anpassung der Kosten für Sicherheitswachen geändert.

 

Da die Kostenerstattung nicht mehr zeitgemäß ist und die Berechnungsgrundlage nach § 45 Gesetz über den Brandschutz, die Technische Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland vom 17. November 2006 auf eine neue Grundlage gestellt wurde, haben die Kommunen im Landkreis Neunkirchen übereinstimmend eine neue Satzung zur Kostenerstattung ausgearbeitet, die auf einer die gestiegenen Fahrzeug- und Gerätekosten berücksichtigenden Kalkulation basiert.

 

Der vorliegende Satzungsentwurf wurde mit dem Ministerium für Inneres und Sport abgestimmt und von der Brandschutzkommission zur Annahme empfohlen. 


Beschluss:

 

Auf Empfehlung der Brandschutzkommission sowie des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat den Erlass der vorliegenden Satzung über die Erhebung von Gebühren als Kostenersatz für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Illingen.

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Die Gebührensatzung ist der Niederschrift als Anlage 8 beigefügt.


Sitzungstermine der Gremien

Montag

21. September 2020

21.09.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 21.09.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Dorfwaldhalle Hirzweiler Zum Sitzungskalender...

Montag

21. September 2020

21.09.2020 Sitzung des Ortsrates Illingen

Sitzung des Ortsrates Illingen

Datum: 21.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Tagesordnung anzeigen...

Dienstag

22. September 2020

22.09.2020 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 22.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Montag

28. September 2020

28.09.2020 Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Datum: 28.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Tagesordnung anzeigen...