Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Auszug - Beratung und Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsplanes 2016/2017 für den Ortsteil Hirzweiler  

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler
TOP: Ö 3
Gremium: Ortsrat Hirzweiler Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 10.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer des Ortsrates im Feuerwehrgerätehaus Hirzweiler
Ort:
2.3/035/2016 Beratung und Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsplanes 2016/2017 für den Ortsteil Hirzweiler
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Christoph Schmidt
Federführend:2.3 Haushalt und Steuern Bearbeiter/-in: Pelka, Sabrina
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Der für den Ortsteil Hirzweiler zusammengefasste Entwurf des Haushaltsplanes 2016/2017 liegt den Mitgliedern vor.

 

Stellv. Gemeindekämmerer Schmidt erläutert die Eckpunkte des Haushaltsplanes und führt aus, dass der Entwurf einen Fehlbetrag von 4,2 Mio. € in 2016 und 4,0 Mio. € in 2017 veranschlage. Er geht insbesondere auf den Anstieg der Kreisumlage um den Betrag von 354.588,00 € auf nunmehr rund 10 Mio. €, die Ausweisung eines eigenen Produktes für die Flüchtlingsbetreuung und den Schuldenstand der Gemeinde ein.

 

Anschließend stellt er die geänderte Genehmigungsgrundlage zum Haushalt mit festgeschriebenem Kreditvolumen von 641.367,00 €r das Jahr 2016 und 662.920,00 €r 2017 vor und führt aus, dass der Haushalt diesbezüglich nur noch einen geringen Spielraum von 27.000,00 € ausweise. In die Planung sei bereits die im Rahmen der Haushaltskonsolidierung festgelegte Erhöhung der Hebesätze der Grundsteuer und der Gewerbesteuer eingeflossen.

 

Abschließend gibt er zur Kenntnis, dass beim Regiebetrieb Feuerwehr Mittel für die Anschaffung eines neuen schfahrzeuges LF 10 für den Löschbezirk Ost in den Jahren 2018 und 2019 eingeplant sind.

 

Nach kurzer Diskussion einigt sich der Ortsrat, folgende zusätzliche Mittelansätze zu beantragen:

 

Haushalt 2016:Sanierung Hallenboden Dorfwaldhalle

Neuer Ansatz: 60.000,00

Weiterentwicklung Wanderweg "Rund ums liebe Vieh"

Neuer Ansatz: 10.000,00 €

 

Haushalt 2017:Sanierung Duschen Dorfwaldhalle

Neuer Ansatz: 30.000,00 €.

 


Beschluss:

 

Der Ortsrat nimmt unter Berücksichtigung der gestellten Zusatzanträge den vorgelegten Haushaltsplanentwurf betreffend den Ortsteil Hirzweiler zur Kenntnis.


Abstimmungsergebnis: einstimmig


Sitzungstermine der Gremien

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