Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Auszug - Informationen und Anfragen  

Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 9
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: (offen)
Datum: Fr, 11.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 20:28 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:
 
Wortprotokoll

 

Bürgermeister Dr. König bezeichnet in seiner Weihnachtsrede das zu Ende gehende Jahr als eines der aufregendsten in den letzten 20 Jahren. In der Flüchtlingsarbeit zeige die Verwaltung hervorragende Leistungen, bisher seien 212 Flüchtlinge aufgenommen worden. Gemeinsam mit vielen Illingern, deren ehrenamtliches Engagement er auch für die Illinger Tafel herausstellt, sei angepackt und seien Lösungen gefunden, Brücken gebaut worden. Hierfür gebühre allen Beteiligten großer Dank.

 

Ein besonderer Hit sei die Zentrumsentwicklung, wo nach vielen Hängepartien nunmehr mit den Investoren Fries und ASB sowie in Kooperation mit Land, LEG, Planern, Gewerbetreibenden sowie den Bürgerinnen und Bürgern Lösungen gefunden worden seien. Es tue sich Gigantisches im Ortszentrum, Illingen verändere sich rasant. Das Forschungsprogramm ExWost habe Chancen geboten und die seien ergriffen worden, mit dem Zentrumsprojekt wachse auch das Interesse an Illingen, weshalb er sich auch um innerörtliche Wohngebiete intensiv kümmern werde.

 

Er weist weiter auf die Senkung der Gaspreise und der Abwassergebühren hin, betont, dass auch beim Bau der Feuerwehrgerätehäuser auf Professionalität, Energieeinsparung, eine saubere Finanzierung und klare Strukturen gesetzt werde und stellt das Kulturprogramm als eines der besten im Saarland heraus. In Illingen passiere immer was, dies sei ein produktiver Stress, wofür allen ein großes Kompliment zu machen sei. Er danke diesbezüglich Gemeinderat und Verwaltung, Ortsräten und Ortsvorstehern für ihren Einsatz. Es sei aber auch wichtig, in diesen Tagen innezuhalten und sich Zeit für die Familie zu nehmen. In diesem Sinne wünsche er allen Gesundheit, Zufriedenheit und  ein gutes Jahr 2016.

 

SPD-Fraktionsvorsitzender Jost bezeichnet es als schöne Pflicht, am Ende eines Jahres denjenigen Dank zu sagen, mit denen man zusammengearbeitet habe. Er betont dann, dass Illingen sein Gesicht verändere. Dies sei zum Einen auf die fortgeschrittenen Abrissarbeiten und die nun folgende Entwicklung im Bereich des ehemaligen Höll-Geländes und zum Zweiten auf den Zuzug der Flüchtlinge zurückzuführen. Er geht auf die für die Entwicklung der Industriebrache wichtigen Beschlüsse zu den Bebauungsplänen Ortsmitte Illingen V und VI, den Baubeginn für die Brauturmgalerie des Investors Jörg-Michael Fries und das sich anschließende Projekt des Arbeiter-Samariter-Bundes ein und äußert seinen Stolz darüber, dass die städtebauliche Entwicklung unter der Ratsmehrheit der SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation vorangebracht werden konnte. Die Flüchtlingssituation ansprechend hält er es für wichtig, neben der Bereitstellung von Immobilien auch die Integration der Neubürgerinnen und Neubürger in die Gesellschaft zu gewährleisten. Diesbezüglich spricht er allen Vereinen, Institutionen, Haupt- und vor allem Ehrenamtlichen seinen Dank für das große Engagement bei der Flüchtlingsbetreuung aus.

 

Als Schwerpunkt des kommenden Jahres bezeichnet er die Planung und den folgenden Bau von zwei Feuerwehrgerätehäusern, was den Feuerwehrführungskräften in der letzten Sitzung der Brandschutzkommission zugesagt worden sei. Ziel sei es, im Jahre 2017 beide Gerätehäuser durch den Zweckverband Gaswerk Illingen bauen zu lassen und somit eine zukunftsweisende Gebäudeplanung für die Feuerwehr auf den Weg zu bringen. Er dankt den Hilfsorganisationen und allen, die zum Wohle der Kommune beigetragen habe, lobt das große ehrenamtliche Engagement in der Gemeinde und wünscht abschließend Frohe Feiertage und alles Gute für das Neue Jahr.

 

Mitglied Maas betont in seiner Rede für die CDU-Fraktion, das Highlight im zu Ende gehenden Jahr die Sanierung des Illinger Zentrums sei, sowohl für die Arbeit von Gemeinderat und Verwaltung als auch für die Außenwirkung der Gemeinde. Zweiter Schwerpunkt sei die Flüchtlingsarbeit als große Herausforderung für die Kommune, wobei seine Fraktion sehr zufrieden sei, was in Illingen von haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern geleistet werde. Enttäuscht müsse man von den europäischen Partnern sein, die sich teilweise aus der Verantwortung ziehen würden.

 

Er dankt weiter allen Hilfsdiensten in der Gemeinde, insbesondere der Feuerwehr, für deren Entwicklung die CDU-Fraktion bereit sei, eine Lösung zu finden. Diesbezüglich kritisiert er, dass in die nun gefundene aktuelle Übereinkunft, zwei Gerätehäuser über das Gaswerk zu realisieren, seine Fraktion nicht eingebunden worden sei. Ein Lob gehe an die Verwaltung für die Zusammenstellung der Projektunterlagen für die Sanierung der Illtalhalle und der Schule Uchtelfangen, die zur Sicherung dieses Schulstandortes beitrage. Er dankt abschließend Bürgermeister, Verwaltung und Gemeinderat für die gute und weitgehend sachliche Zusammenarbeit und wünscht allen Anwesenden und ihren Familien besinnliche Weihnachtstage und einen guten Start ins Jahr 2016.

 

LINKE-Fraktionssprecher Groß hebt insbesondere die Entwicklung des Höll-Geländes und die Grundsatzentscheidung zur Entwicklung der Feuerwehr als wichtige Eckpunkte eines ereignisreichen Jahres 2015 heraus. Auch seine Fraktion übermittle die besten Wünsche zum Weihnachtsfest und für das Neue Jahr.

 

Bürgermeister Dr. König gibt Informationen zum Umfang und Inhalt des ehrenamtlichen Engagements für die Tafel-Dependance Illingen und berichtet über deren Unterstützung durch den zuständigen Fachbereich der Verwaltung.

 

Außerdem lädt er bereits jetzt zur Teilnahme am Neujahrsempfang am 9. Januar 2016 in der Illipse ein.


Sitzungstermine der Gremien

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