Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Auszug - Beratung und Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse 2011, 2012 und 2013 des Regiebetriebes Feuerwehr der Gemeinde Illingen  

Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 8
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 19.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:08 - 19:37 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:
RBF/019/2015 Beratung und Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse 2011, 2012 und 2013 des Regiebetriebes Feuerwehr der Gemeinde Illingen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Martina Müller
Federführend:Regiebetrieb Feuerwehr Beteiligt:2 Finanzen
Bearbeiter/-in: Hoffmann, Sarah   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Der Prüfungszweckverband Illtal hat die Jahresrechnungen 2011, 2012 und 2013 des Regiebetriebes Feuerwehr der Gemeinde Illingen geprüft und für die geprüften Wirtschaftsjahre einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt.

 

Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt im Jahr 2011 mit einem Verlust von 399.897,30 €, im Jahr 2012 mit einem Verlust von 399.648,83 € und im Jahr 2013 mit einem Verlust von 380.414,32 € ab.

 

Die Prüfberichte liegen den Mitgliedern vor.

 

Der Vorsitzende geht auf die Beschlussvorlage ein und schlägt vor, die Jahresabschlüsse festzustellen und dem Bürgermeister Entlastung zu erteilen.


Beschluss:

 

Auf Empfehlung der Brandschutzkommission und des Haupt- und Personalausschuss stellt der Gemeinderat die Jahresabschlüsse des Regiebetriebs Feuerwehr für die  Wirtschaftsjahre 2011, 2012 und 2013 in der Gewinn- und Verlustrechnung und in der Bilanz entsprechend der Vorlage fest und erteilt dem rgermeister Entlastung für die geprüften Wirtschaftsjahre.

 

Der Jahresverlust 2011 des Regiebetriebes Feuerwehr in Höhe von 399.897,30 € wird auf der Grundlage der Bestimmungen des § 8 Abs. 6 und 8 EigVO für den zahlungswirksamen Teil in Höhe von 370.653,85 € durch den Haushalt der Gemeinde Illingen und der daraus resultierende zahlungsunwirksame Verlust in Höhe von 29.243,45 € durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen.

 

Der Jahresverlust 2012 in Höhe von 399.648,83 € wird auf der Grundlage der Bestimmungen des § 8 Abs. 6 und 8 EigVO für den zahlungswirksamen Teil in Höhe von 364.799,37 € durch den Haushalt der Gemeinde Illingen und der daraus resultierende zahlungsunwirksame Verlust in Höhe von 34.849,46 € durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen.

 

Der Jahresverlust 2013 in Höhe von 380.414,32 € wird auf der Grundlage der Bestimmungen des § 8 Abs. 6 und 8 EigVO für den zahlungswirksamen Teil in Höhe von 344.820,42 € durch den Haushalt der Gemeinde Illingen und der daraus resultierende zahlungsunwirksame Verlust in Höhe von 35.593,90 € durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Die Beigeordneten Petry, Meiser und Metzinger nehmen an der Abstimmung nicht teil.

 

 

Bürgermeister Dr. König übernimmt wieder die Sitzungsleitung.


Sitzungstermine der Gremien

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