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Auszug - Änderung des Wirtschaftsplanes 2015 des Regiebetriebs Feuerwehr zur Beschaffung eines neuen Rüstwagens für den Löschbezirk Illingen der Freiwilligen Feuerwehr  

Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 9
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 19.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:08 - 19:37 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:
RBF/013/2015 Änderung des Wirtschaftsplanes 2015 des Regiebetriebs Feuerwehr zur Beschaffung eines neuen Rüstwagens für den Löschbezirk Illingen der Freiwilligen Feuerwehr
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Martina Müller
Federführend:Regiebetrieb Feuerwehr Beteiligt:1.3 Ordnungs- und Standesamt
Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Auf der Grundlage eines neues Fahrzeugkonzeptes, das den überregionalen Einsatz von Fahrzeugen durch den Landkreis regelt, hat der Kreistag in der Sitzung am 10. September 2015 auf Vorschlag der Wehrführer und des Brandinspekteurs beschlossen, aus Mitteln der Feuerschutzsteuer einen neuen Rüstwagen zu beschaffen, der am Standort Illingen eingesetzt wird.

 

Da das Fahrzeug von der Gemeinde beschafft werden soll und die Kosten dem Regiebetrieb erstattet werden, ist die Finanzierung der Maßnahme durch eine Änderung des durch die Kommunalaufsicht genehmigten aktuellen Wirtschaftsplans zu gewährleisten. Damit kann eine Ausschreibung der Anschaffung des Rüstwagens zeitnah erfolgen.

 

Der Änderungsentwurf des Wirtschaftsplans liegt den Mitgliedern vor.


Beschluss:

 

Auf Empfehlung der Brandschutzkommission und des Haupt- und Personalausschuss beschließt der Gemeinderat die 1. Änderung des Wirtschaftsplanes des Regiebetriebes Feuerwehr für das Wirtschaftsjahr 2015.


Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Die Satzung des Wirtschaftsplanes ist dieser Niederschrift als Anlage 2 beigegeben.


Sitzungstermine der Gremien

Montag

21. September 2020

21.09.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 21.09.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Dorfwaldhalle Hirzweiler Zum Sitzungskalender...

Montag

21. September 2020

21.09.2020 Sitzung des Ortsrates Illingen

Sitzung des Ortsrates Illingen

Datum: 21.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Tagesordnung anzeigen...

Dienstag

22. September 2020

22.09.2020 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 22.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Montag

28. September 2020

28.09.2020 Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Datum: 28.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Tagesordnung anzeigen...

Donnerstag

08. Oktober 2020

08.10.2020 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Datum: 08.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...