Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Auszug - Änderung der Aufwandsentschädigung für die Ortsvorsteher  

Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 10
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 19.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:08 - 19:37 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:
1.0/059/2015 Änderung der Aufwandsentschädigung für die Ortsvorsteher
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Elmar Meiser
Federführend:1 Verwaltungsdienste Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Aufgrund der sich in den letzten Jahren stark erhöhten zeitlichen Inanspruchnahme der Ortsvorsteher für viele hinzu gekommene neue Betätigungsfelder, der federführenden Planung und Durchführung von Veranstaltungen in den Ortsteilen und der gemäß § 75 Absatz 4 Kommunalselbstverwaltungsgesetz übertragenen Verwaltungsaufgaben, so zuletzt die Vertretung in den Jagdgenossenschaften sowie die Führung der Belegungspläne einschließlich Terminvergabe und Veranstaltungskontrolle in den Mehrzweck- und Turnhallen oder kommunalen Einrichtungen sieht es die Verwaltung für angemessen an, zur Abgeltung der Wahrnehmung dieser Aufgaben im Auftrag des Bürgermeisters die nach der Aufwandsentschädigungsverordnung mögliche Erhöhung bis zu 25 v.H. zu bewilligen.

 

Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 17. September 2015 die Thematik an den Ältestenrat verwiesen, der am 22. Oktober 2015 eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung um 25 % rückwirkend zum 1. Oktober 2015 vereinbart hat.


Beschluss:

 

Auf Vorschlag des Ältestenrates und Empfehlung des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat, den Ortsvorstehern ab 1. Oktober 2015 eine um 25 % erhöhte Aufwandsentschädigung im Sinne des § 5 Abs. 2 Aufwandsentschädigungsverordnung zu zahlen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig


Sitzungstermine der Gremien

Montag

21. September 2020

21.09.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 21.09.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Dorfwaldhalle Hirzweiler Zum Sitzungskalender...

Montag

21. September 2020

21.09.2020 Sitzung des Ortsrates Illingen

Sitzung des Ortsrates Illingen

Datum: 21.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Tagesordnung anzeigen...

Dienstag

22. September 2020

22.09.2020 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 22.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Montag

28. September 2020

28.09.2020 Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Datum: 28.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Tagesordnung anzeigen...

Donnerstag

08. Oktober 2020

08.10.2020 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Datum: 08.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...