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Auszug - Vorberatung der Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes eGo Saar am 22. September 2015  

Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 4
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 17.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:37 - 20:12 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:
1.1/855/2015 Vorberatung der Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes eGo Saar am 22. September 2015
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Elmar Meiser
Federführend:1.1 Allg. Verwaltung Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 25. Juni 2015 von der beabsichtigten Satzungsänderung und Aufgabenerweiterung des Zweckverbandes eGo Saar Kenntnis genommen und den Bürgermeister und die „Initiativgruppe" dahingehend unterstützt, eine einvernehmliche und nachhaltige Lösung für die saarländischen Kommunen zu finden.

 

Die Abstimmung über eine Änderung der Satzung wurde daraufhin von der Verbandsversammlung vertagt.

 

Die Satzungskommission hat inzwischen getagt, die Thematik steht auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung der Verbandsversammlung am 22. September 2015.

 

Den Mitgliedern sind der Satzungsentwurf und eine Synopse der sich ändernden Regelungen und Formulierungen zugegangen.

 

rgermeister Dr. König führt einleitend aus, dass nach einer engagierten Diskussion zur beabsichtigten Satzungsänderung die hierzu gebildete Satzungskommission, der er angehört habe, eine tragfähige Lösung gefunden habe. Hauptpunkte der Überlegungen zur Erweiterung des Aufgabenspektrums seien die Vereinheitlichung und Beschaffung von Software, der Betrieb eines gemeinsamen Rechenzentrums und die Optimierung der IT-Sicherheit, die auch vor dem Hintergrund des Hacker-Angriffs auf den Bundestag wichtigste Aufgabe sei.

 

Geschäftsführer Stephan Thul geht zunächst auf die Aufgabenstellung des Zweckverbandes eGo Saar ein und erläutert dann die vorgesehen Änderungen der Verbandssatzung. Schwerpunkte seien der Identifikationsdienst, hier gehe es um ein gemeinsames Berechtigungszertifikat zum Auslesen der Daten für die neuen Führerscheine, die organisatorische  Weiterentwicklung der derzeit vier Rechenzentrum zu einem gemeinsam mit dem Land betriebenen virtuellen Rechenzentrum, die künftige Abrechnung nach abgerufenen Leistungen bei gleichzeitiger Minimierung des Verwaltungsaufwandes, die Anpassung des für grundsätzliche Entscheidungen der Verbandsversammlung erforderlichen Stimmenquorums sowie die Gewährleistung von Transparenz im Rechnungswesen durch Erstellung einer Gewinn- und Verlustrechnung.

 

Da es dem Verband aus rechtlichen Gründen nicht erlaubt sei, Aufgaben des Landes zu übernehmen sei geplant, die gemeinsame Ausführung so beispielsweise des Identifikationsdienstes an eine GmbH zu übertragen. Daher solle auch eine Satzung zur Übertragung von Aufgaben an die neue eGo-Service-Saar GmbH verabschiedet werden.

 

Mitglied Jost erklärt, dass es dem Gemeinderat in diesem wie in anderen Fällen darum gehe, Informationen über Tätigkeiten und Ziele der Verbände, denen die Gemeinde angehöre, zu erhalten und insbesondere das Abstimmungsverhalten des Vertreters der Gemeinde in den Verbandsgremien vorher zu erörtern.


Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt die Informationen zur beabsichtigten Satzungsänderung des Zweckverbandes eGo Saar wie vom Haupt- und Personalausschuss vorgeschlagen zustimmend zur Kenntnis.

 

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig


Sitzungstermine der Gremien

Montag

21. September 2020

21.09.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 21.09.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Dorfwaldhalle Hirzweiler Zum Sitzungskalender...

Montag

21. September 2020

21.09.2020 Sitzung des Ortsrates Illingen

Sitzung des Ortsrates Illingen

Datum: 21.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Tagesordnung anzeigen...

Dienstag

22. September 2020

22.09.2020 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 22.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Montag

28. September 2020

28.09.2020 Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Datum: 28.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Tagesordnung anzeigen...