Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Auszug - Bericht des Bürgermeisters  

Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 3
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 17.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:37 - 20:12 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:
 
Wortprotokoll

 

Zu Beginn seines Berichtes spricht Bürgermeister Dr. König seinen Dank an alle in der Flüchtlingshilfe Tätigen aus. Dies sei die intensivste, ungewöhnlichste und anstrengendste Phase kommunaler Politik seit mindestens 25 Jahren. Die Politiker engagierten sich bis an die Grenzen der Belastbarkeit, weshalb er sich gegen Verunglimpfungen in den Medien wehre. Er lobt die große Flexibilität von Verwaltung und Ehrenamtlichen bei der Flüchtlingshilfe und betont, dass es in Illingen eine funktionierende Gemeinschaft gebe.

 

Er berichtet dann, dass mit der eingegangenen Genehmigung des Haushaltes die Gemeinde sich nicht mehr in der vorläufigen Haushaltsführung befinde und nunmehr auch der Sonderkredit für die City-Entwicklung als rentierliche Ausgabe ohne Anrechnung bei der Haushaltskonsolidierung und der Schuldenbremse verfügbar sei. Auch die Ausgaben für die Flüchtlingshilfe würden nicht auf die Konsolidierung angerechnet und wohl über eine Sonderrechnung geführt. Im Übrigen sei er jedoch der Meinung, dass alle Sparprogramme über kurz oder lang zur Makulatur würden.

 

Der Vorsitzende weist auf die geplante Neuausrichtung des Gaswerkes hin, wodurch ermöglicht werden solle, dass die drei kooperierenden Kommunen sich im kommunalen Immobilienmanagement und der Gebäudewirtschaft stärker engagieren könnten.

 

Er geht dann auf die nunmehr anlaufenden Abrissmaßnahmen im Bereich der Brücke im Rosenthal und der Industriebrache im Zentrum ein, die zeitlich zusammenfielen und eine andere Verkehrsführung notwendig machten. Die erhöhte Frequenz durch die City könne auch eine höhere Kaufkraft bedeuten.

 

Letztlich gibt er zur Kenntnis, dass die diesjährige Freibadsaison mit 56.000 Besuchern ein tolles Ergebnis gebracht habe, wozu auch das engagierte Team des Bäderbetriebes, die dortigen Dienstleister und die Helferinnen und Helfer der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft beigetragen hätten.

 


Sitzungstermine der Gremien

Montag

21. September 2020

21.09.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 21.09.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Dorfwaldhalle Hirzweiler Zum Sitzungskalender...

Montag

21. September 2020

21.09.2020 Sitzung des Ortsrates Illingen

Sitzung des Ortsrates Illingen

Datum: 21.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Tagesordnung anzeigen...

Dienstag

22. September 2020

22.09.2020 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 22.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Montag

28. September 2020

28.09.2020 Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Datum: 28.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Tagesordnung anzeigen...