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Auszug - Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe zur Ausfinanzierung des Ablösebetrages zur DB-Maßnahme "Erneuerung der Straßenüberführung Brunnenstraße"  

Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 6
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 28.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:11 - 18:58 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:
3.2/139/2015 Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe zur Ausfinanzierung des Ablösebetrages zur DB-Maßnahme "Erneuerung der Straßenüberführung Brunnenstraße"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Thorsten Feiß
Federführend:3.2 Technisches Bauamt Beteiligt:2.3 Haushalt und Steuern
Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Im Zuge des Ausbaus der Bahnstrecke „Wemmetsweiler Kurve“ wurde im Jahr 2004 durch die Deutsche Bahn die Straßenüberführung Brunnenstraße erneuert. Entsprechend der Kreuzungsvereinbarung aus dem Jahr 2002 ist die Gemeinde verpflichtet, einen Ablösebetrag für das neue Brückenbauwerk zu zahlen.

 

Inzwischen hat die Deutsche Bahn die endgültige Ablöseberechnung vorgelegt, wonach ein Betrag von brutto 431.578,00 € ermittelt wurde. Durch den bereits gezahlten Abschlag in Höhe von 299.970,00 € verbleibt ein zu zahlender Restbetrag in Höhe von 131.608,00 €.

 

Aus dem Haushalt 2013/2014 stehen Mittel von jeweils 45.000,00 € zur Verfügung, Restbetrag in Höhe von 41.608,00 € soll überplanmäßig gemäß § 89 KSVG bereitgestellt werden.

 

rgermeister Dr. König erklärt, dass es eine für die Gemeinde positive sung gebe. Gemäß Zuwendungsbescheid des Ministeriumsr Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr vom 31. März 2015 habe die Gemeinde für diese Maßnahme eine Restförderung in Höhe von 98.706,00 € erhalten, die zur Deckung des Fehlbetrages in Anspruch genommen werden könne.


Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat, die zur Ausfinanzierung des Ablösebetrages r die DB-Maßnahme „Erneuerung der Straßenüberführung Brunnenstraße“ erforderlichen Mittel in Höhe von 41.608,00 € überplanmäßig bereitzustellen und die vom Land bewilligte Zuwendung in Höhe von 98.706,00 als Deckungsmittel zu verwenden.

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig


Sitzungstermine der Gremien

Donnerstag

03. Dezember 2020

03.12.2020 Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 03.12.2020, Uhrzeit: 17:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Donnerstag

03. Dezember 2020

03.12.2020 Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 03.12.2020, Uhrzeit: 17:15 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Freitag

04. Dezember 2020

04.12.2020 Sitzung des Ortsrates Illingen

Sitzung des Ortsrates Illingen

Datum: 04.12.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Montag

07. Dezember 2020

07.12.2020 Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

Datum: 07.12.2020, Uhrzeit: Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

09. Dezember 2020

09.12.2020 Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

Datum: 09.12.2020, Uhrzeit: 17:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

09. Dezember 2020

09.12.2020 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Datum: 09.12.2020, Uhrzeit: 18:30 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Donnerstag

10. Dezember 2020

10.12.2020 Sitzung der Brandschutzkommission

Sitzung der Brandschutzkommission

Datum: 10.12.2020, Uhrzeit: Raum: Zum Sitzungskalender...

Freitag

11. Dezember 2020

11.12.2020 Sitzung des Gemeinderates (alternativ 15.12.2020)

Sitzung des Gemeinderates (alternativ 15.12.2020)

Datum: 11.12.2020, Uhrzeit: 18:00 - 23:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Montag

14. Dezember 2020

14.12.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 14.12.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Dienstag

15. Dezember 2020

15.12.2020 Sitzung des Gemeinderates (alternativ 11.12.2020)

Sitzung des Gemeinderates (alternativ 11.12.2020)

Datum: 15.12.2020, Uhrzeit: Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...