Bereits im Jahre 2007 hat die Gemeindeverwaltung mit der Beschaffung des Ratsinformations- und Sitzungsdienstprogramms AllRIS die Grundlage gelegt, sukzessive eine Volldigitalisierung der Gremienarbeit umzusetzen. Schon in den letzten Jahren der 8. Amtsperiode wurde mit der Beschaffung von iPads für die zur Nutzung bereiten Mitglieder des Gemeinderates die elektronische Bereitstellung der Sitzungsunterlagen weitgehend umgesetzt und diese Möglichkeit in der Geschäftsordnung verankert. Mit Beginn der laufenden Wahlperiode wurde erreicht, dass der gesamte Gemeinderat an der ausschließlich digitalen Kommunikation im Bereich der Gremienarbeit teilnimmt.

Informationen der Verwaltung zur Nutzung des Systems sind den Mitgliedern zugegangen.

Bürgermeister Dr. König erklärt, dass die Online-Kommunikation zwischen Verwaltung, Gremien und Ortsvorstehern aus datenschutzrechtlichen Gründen über die von der Verwaltung angelegten E-Mail-Konten mit gesichertem, verschlüsseltem Zugang erfolgen müsse. Dazu sei für alle Gemeinderatsmitglieder und die Ortsvorsteher ein Accound „illingen.de“ eingerichtet worden. Ziel bleibe es, auch die Ortsräte mit Tablets auszustatten. Die Volldigitalisierung bringe u.a. Einsparungen beim Personalaufwand sowie bei den Papier- und Geschäftsausgaben.

SPD-Fraktionssprecher Jost erklärt, dass er dieses Vorhaben befürworte, jedoch in den Ortsräten vor allem ältere Mitglieder mit der Nutzung eines Accounts überfordert seien. Insbesondere bei Haushaltsberatungen sollte daher ermöglicht werden, dass die Haushaltsentwürfe auch in Papierform zur Verfügung gestellt werden.

Mitglied Petry spricht sich dafür aus, die Anschaffung von IPads für die Ortsräte nochmals zu prüfen und noch für diese Wahlperiode ins Auge zu fassen. Insbesondere der Ortsrat Welschbach erhoffe sich die bereits vor Jahren zugesagte Bereitstellung der Geräte.

Stellv. CDU-Sprecher Maas schließt sich dem Vorschlag an und bemerkt, dass die Ortsratsarbeit mit der Volldigitalisierung interessanter werde.

Bürgermeister Dr. König betont, dass die Gemeinde Illingen bei der digitalen Ratsarbeit weit voran und stolz auf die Vorreiterrolle sei.

Der Gemeinderat nimmt die Informationen zur digitalen Ratsarbeit zur Kenntnis.

Beschluss: