Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Auszug - Beratung und Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsplanes 2015  

Sitzung des Ortsrates Illingen
TOP: Ö 7
Gremium: Ortsrat Illingen Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 31.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Rathauskeller, Hauptstraße 86,
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2015 liegt den Mitgliedern vor.

 

Verwaltungsoberrat Meyer erläutert die Eckpunkte des Haushaltplanes und beantwortet die Fragen der Mitglieder zu einzelnen Ansätzen. Er führt dabei aus, dass der Haushaltsentwurf einen Fehlbetrag von 6,3 Mio. € veranschlage.

 

Für den Ortsteil Illingen seien Investitionen im Straßenausbau und zur Entwicklung der Ortsmitte geplant, welche sich auf rund 9 Mio. € beliefen. Bei der Finanzierung des nach Abzug der Zuwendungen verbleibenden Eigenanteils der Gemeinde von rund 1 Mio. € gehe die Verwaltung davon aus, dass diese über einen Sonderkredit genehmigt werde. Zudem müssten zur Einhaltung der Kreditobergrenze noch Ansätze in Höhe von rund 100.000,00 € zeitlich verschoben oder gestrichen werden.

 

Mitglied Simmet richtet die Bitte an die Verwaltung, in der nächsten Sitzung das Projekt "Ausbau Schulhof Illingen" zu erläutern.


Beschluss:

 

Der Ortsrat stimmt dem Entwurf des Haushaltsplanes 2015 zu und empfiehlt die Verabschiedung durch den Gemeinderat.

 

Der Ortsrat empfiehlt, die von der Kommunalaufsicht geforderte Gehwegausbaubeitragssatzung zu erlassen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

1) einstimmig

 

2) 12 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung


Sitzungstermine der Gremien

Montag

25. Januar 2021

25.01.2021 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 25.01.2021, Uhrzeit: Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Donnerstag

28. Januar 2021

28.01.2021 nichtöffentliche Sitzung der Baukommission ´EU-Freifläche Höllgelände´

nichtöffentliche Sitzung der Baukommission ´EU-Freifläche Höllgelände´

Datum: 28.01.2021, Uhrzeit: 18:00 Raum: Online-Sitzung Zum Sitzungskalender...

Montag

01. Februar 2021

01.02.2021 öffentliche Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

öffentliche Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 01.02.2021, Uhrzeit: 19:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Dienstag

02. Februar 2021

02.02.2021 Sitzung des Ausschusses für Ortskernentwicklung und Wirtschaft

Sitzung des Ausschusses für Ortskernentwicklung und Wirtschaft

Datum: 02.02.2021, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...