Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Auszug - Beratung und Beschlussfassung einer Satzung über die Interessenvertretung älterer Menschen  

Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen
TOP: Ö 10
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Fr, 12.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:12 - 20:34 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:
4.0/032/2014 Beratung und Beschlussfassung einer Satzung über die Interessenvertretung älterer Menschen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:1. Cordula Ogrizek
2. Elmar Meiser
Federführend:4 Bürgergemeinde und Demographie Beteiligt:1 Verwaltungsdienste
Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Im Juni 1996 konstituierte sich auf Beschluss des Gemeinderates der erste Seniorenbeirat der Gemeinde Illingen, dessen Amtszeit an die Wahlperiode des Gemeinderates geknüpft ist. Zum Seniorenbeauftragten wurde der Vorsitzende des Gremiums Karl-Philipp Meyer bestellt.

 

Mit Änderung des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes zum 11. Juni 2014 wurde den Gemeinden nunmehr auferlegt, zur Verbesserung der Beteiligungsmöglichkeiten von Seniorinnen und Senioren durch Beschluss des Rates Beiräte einzurichten oder alternativ Beauftragte zu wählen. Das Verfahren ist in einer Satzung zu regeln.

 

Der Satzungsentwurf liegt den Mitgliedern vor.

 

Stellvertretender SPD-Fraktionssprecher Meiser bittet um Änderung des Satzungsentwurfs dahingehend, dass die in § 6 Absatz 2 geregelte Befugnis des Seniorenbeirates für abweichende Regelungen erst nach Zustimmung des Gemeinderates gilt und die in § 9 vorgesehene Übergangsregelung entfällt.

 

Die Benennung der Gemeinderatsmitglieder für den Seniorenbeirat solle im Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur, Gesundheit erfolgen.

 

Mitglied Maas schlägt namens der CDU-Fraktion das Mitglied Verena Monshausen vor.


Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Kultur, Gesundheit sowie des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat unter Berücksichtigung der zu § 6 Absatz 2 und § 9 vorgeschlagenen redaktionellen Änderungen die im Entwurf vorliegende Satzung über die Interessenvertretung älterer Menschen in der Gemeinde Illingen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Die Mitglieder Johänntgen und Petry sind bei der Beratung und Abstimmung nicht im Sitzungsraum anwesend.


Sitzungstermine der Gremien

Donnerstag

22. Oktober 2020

22.10.2020 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Datum: 22.10.2020, Uhrzeit: Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Montag

26. Oktober 2020

26.10.2020 nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

Datum: 26.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 nichtöffentliche Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

nichtöffentliche Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 17:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

28. Oktober 2020

28.10.2020 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 28.10.2020, Uhrzeit: Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Freitag

30. Oktober 2020

30.10.2020 Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Datum: 30.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Gasthaus "Zum Bamert" Illingen Tagesordnung anzeigen...