Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Auszug - Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Geschäftsordnung  

Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 5
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 01.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:43 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:
1.1/756/2014 Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Geschäftsordnung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Elmar Meiser
Federführend:1.1 Allg. Verwaltung Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Der Gemeinderat hat in der konstituierenden Sitzung am 17. Juli 2014 hinsichtlich Bildung, Stärke und Aufgaben der Ausschüsse und Kommissionen von der aktuellen Geschäftsordnung abweichende Beschlüsse getroffen.

 

Die Verwaltung hat diese Änderungen in einer Neufassung der Geschäftsordnung berücksichtigt, die ebenso die bisherigen Nachträge und die Bildung von Kooperationen, sich aus der Praxis der Abläufe ergebende Verfahrensanpassungen sowie eine Priorisierung der elektronischen Form bei der Einberufung des Rates und der Kommunikation mit den Mandatsträgern beinhaltet. Ebenso ist die bereits bekundete Absicht zur Zusammensetzung des Ältestenrates umgesetzt.

 

Die Neufestsetzung der Stärke des Werksausschusses Digitalisierung wird in einer folgenden Änderung der Betriebssatzung berücksichtigt.

 

Der Entwurf der Neufassung wurde im Ältestenrat vorgestellt und von diesem mit bereits berücksichtigten Änderungen befürwortet.

 

Mitglied Meiser signalisiert für die SPD-Fraktion generelle Zustimmung zur vorgelegten Geschäftsordnung, bittet jedoch ergänzend um Einfügung der Worte bei Gesamtplanungsaufträgen unter § 10 Nr. 12 c) sowie den vorgenannten im letzten Satz unter § 14 Nr. 8.


Beschluss:

 

Auf Vorschlag der Verwaltung und Empfehlung des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat die im Entwurf vorliegende Fassung der neuen Geschäftsordnung mit den vorgeschlagenen redaktionellen Ergänzungen zu § 10 Nr. 12 c) und § 14 Absatz 8.

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig


Sitzungstermine der Gremien

Donnerstag

22. Oktober 2020

22.10.2020 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Datum: 22.10.2020, Uhrzeit: Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Montag

26. Oktober 2020

26.10.2020 nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

Datum: 26.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 nichtöffentliche Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

nichtöffentliche Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 17:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

28. Oktober 2020

28.10.2020 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 28.10.2020, Uhrzeit: Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Freitag

30. Oktober 2020

30.10.2020 Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Datum: 30.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Gasthaus "Zum Bamert" Illingen Tagesordnung anzeigen...