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Auszug - Beschaffung digitaler Meldeempfänger  

Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 14
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 01.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:43 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:
1.4/023/2014 Beschaffung digitaler Meldeempfänger
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Markus Volz
Federführend:1.3 Ordnungs- und Standesamt Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Der Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung (ZRF) hat die Bürgermeister und Wehrführer der Landkreise Neunkirchen und St. Wendel über die neue Art der Alarmierung informiert. Da die Rettungsleitstelle über die modernste Kommunikations- und Alarmierungstechnik verfügt, soll der veraltete Standardalarm auf den sogenannten Expressalarm mit Verschlüsselung der Infotexte für die Einsatzkräfte umgestellt werden. Da fast keine Feuerwehr über die entsprechenden Meldeempfänger verfügt und eine Gesamtfinanzierung für die Kommunen schwierig erscheint, hat der Verband ein Leasingmodell vorgeschlagen, das die Beschaffung der erforderlichen Meldeempfänger ermöglichen soll. Nach einer Gesamtleasingzeit von 5 Jahren sollen die Geräte in den Besitz der Gemeinde übergehen.

 

r die Gemeinde müssten 210 Meldeempfänger sowie 15 Ledertaschen und 15 Ladegeräte mit Antennen neu beschafft werden. Die Leasingkosten belaufen sich über die Gesamtlaufzeit von fünf Jahren auf 53.964,00 €, wobei die erste Rate Ende 2015 fällig wird.

 

Im Haupt- und Personalausschuss wurde von der Verwaltung erläutert, dass die Umsetzbarkeit dieses Modells als landesweites Problem zunächst mit der Aufsichtsbehörde und dem Ministerium abgeklärt werden müsse und daher zum jetzigen Zeitpunkt nur eine Absichtserklärung abgegeben werden könne.

 

SPD-Fraktionssprecher Jost weist darauf hin, dass die vorhandenen noch verwendbaren Meldeempfänger veräert werden. Somit könne zumindest ein geringer Teilbetrag in Abzug gebracht werden.


Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat, die Absicht zur Annahme des Angebotes des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung zwecks Beschaffung der Digitalen Meldeempfänger vorbehaltlich der Schaffung der haushaltsrechtlichen Voraussetzungen zu erklären. Danach erfolgt die endgültige Beschlussfassung zur Beschaffung von 210 Digitalen Meldeempfängern nebst 15 Ledertaschen und 15 Ladegeräte mit Antenne.

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig


Sitzungstermine der Gremien

Donnerstag

22. Oktober 2020

22.10.2020 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Datum: 22.10.2020, Uhrzeit: Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Montag

26. Oktober 2020

26.10.2020 nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

Datum: 26.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 nichtöffentliche Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

nichtöffentliche Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 17:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

28. Oktober 2020

28.10.2020 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 28.10.2020, Uhrzeit: Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Freitag

30. Oktober 2020

30.10.2020 Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Datum: 30.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Gasthaus "Zum Bamert" Illingen Tagesordnung anzeigen...