Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen
Gremium: Gemeinderat
Datum: Di, 20.11.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:14 - 17:58 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Niederschriften vom 27. September 2007 und 25. Oktober 2007 - öffentlicher Teil
GR/07/2007  
Ö 2     Bericht des Bürgermeisters    
Ö 3     Vergabe der Stromkonzession in der Gemeinde Illingen 1.1 Abschluss eines Stromkonzessionsvertrages 1.2 Abschluss eines Straßenbeleuchtungsvertrages
2.0/06/2007  
Ö 4     Auflösung des Zweckverbandes Stromversorgung Weiherzentrale a) Zustimmung zur Auseinandersetzungsvereinbarung b) Klageverfahren der Gemeinschaft der Treugebergemeinden Zweckverband Stromversorgung Weiherzentrale c) Künftige Mitgliedschaft im Verbandkommunaler Aktionäre (VkA) d) Übertragung des Geschäftsanteils am VkA auf die Gemeinde Tholey
2.0/07/2007  
Ö 5     Erlass einer Ergänzungssatzung für den Bereich Husarenwiese in Flur 20 der Gemarkung Uchtelfangen
3.1/02/2007  
Ö 6     Erlass einer Ergänzungssatzung für den Bereich Brühlstraße in Flur 7 der Gemarkung Wustweiler
3.1/03/2007  
Ö 8     Neuregelung der Stellvertretung in den Schiedsbezirken der Gemeinde Illingen    
Ö 9     Resolution des Gemeinderates zur Einführung eines Grundwasserentgeltes (Antrag der SPD-Fraktion)
1.1/39/2007  
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Di, 20.11.2007    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion Resolution zur Einführung eines Grundwasserentnahmeentgeltes wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis: 15 Nein-Stimmen, 14 Ja-Stimmen

1 Stimmenthaltung

Ö 10     Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für den Ausbau des Marktplatzes im Ortsteil Uchtelfangen    
Ö 11     Informationen und Anfragen