Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen
Gremium: Gemeinderat
Datum: Di, 20.11.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:14 - 17:58 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Niederschriften vom 27. September 2007 und 25. Oktober 2007 - öffentlicher Teil
GR/07/2007  
Ö 2     Bericht des Bürgermeisters    
Ö 3     Vergabe der Stromkonzession in der Gemeinde Illingen 1.1 Abschluss eines Stromkonzessionsvertrages 1.2 Abschluss eines Straßenbeleuchtungsvertrages
2.0/06/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Gemeinderat beschließt:

 

1.  Abschluss eines Konzessionsvertrages für die Stromversorgung der Gemeinde Illingen für den Zeitraum vom 1.1.2008 bis zum 31.12.2027 mit der energis GmbH gem.       dem Angebot vom 29.05.2007 auf der Grundlage des Musterkonzessionsvertrages Strom des Saarländischen Städte- und Gemeindetages.

 

2. Abschluss eines Vertrages für die Straßenbeleuchtung der Gemeinde Illingen für den Zeitraum vom 1.1.2008 bis zum 31.12.2027 mit der energis  GmbH gem. dem Angebot vom 29.05.2007 auf der Grundlage des Musterstraßenbeleuchtungsvertrages des Saarländischen Städte- und Gemeindetages.

 

Der Haupt- und Personalausschuss hat in seiner Sitzung vom 19.11.2007 einstimmig empfohlen, den Tagesordnungspunkt abzusetzen.

 

Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen und der Ausschuss für Umwelt, Planen,

Bauen haben empfohlen, zu dieser Thematik am 3. Dezember 2007 eine eigene Sitzung des Gemeinderates einzuberufen und von der energis und den Stadtwerken Saarbrücken eine Konkretisierung des Angebotes für die Stromkonzession und die

Straßenbeleuchtung anzufordern, die dann in dieser Sitzung vorgestellt werden

soll.

 

Die beiden Konzessionsbewerber wurden durch die Verwaltung zur Vorstellung ihrer Angebote eingeladen.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen    DATUM: Do, 15.11.2007    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Haushalts- und Finanzausschuss    DATUM: Do, 15.11.2007    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Di, 20.11.2007    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

 

   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Mo, 03.12.2007    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Gemeinderat beschließt

 

1. den Abschluss eines Konzessionsvertrages für die Stromversorgung der Gemeinde Illingen für den Zeitraum vom 01.01.2008 bis 31.12.2027 mit der energis GmbH gemäß dem Angebot vom 29.05.2007 auf der Grundlage des Musterkonzessionsvertrages Strom des Saarländischen Städte- und Gemeindetages.

 

  1.      den Abschluss eines Vertrages für die Straßenbeleuchtung der Gemeinde Illingen für den Zeitraum vom 01.01.2008 bis zum 31.12.2027 mit der energis GmbH gemäß dem Angebot vom 29.05.2007 auf der Grundlage des Musterstraßenbeleuchtungsvertrages des Saarländischen Städte- und Gemeindetages.

 

Die Mitglieder Schmidt und Johänntgen sind bei der Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.

Abstimmungsergebnis: jeweils mit 15 Ja-Stimmen zu 11 Nein-Stimmen

Abstimmungsergebnis: jeweils mit 15 Ja-Stimmen zu 11 Nein-Stimmen

Ö 4     Auflösung des Zweckverbandes Stromversorgung Weiherzentrale a) Zustimmung zur Auseinandersetzungsvereinbarung b) Klageverfahren der Gemeinschaft der Treugebergemeinden Zweckverband Stromversorgung Weiherzentrale c) Künftige Mitgliedschaft im Verbandkommunaler Aktionäre (VkA) d) Übertragung des Geschäftsanteils am VkA auf die Gemeinde Tholey
2.0/07/2007  
Ö 5     Erlass einer Ergänzungssatzung für den Bereich Husarenwiese in Flur 20 der Gemarkung Uchtelfangen
3.1/02/2007  
Ö 6     Erlass einer Ergänzungssatzung für den Bereich Brühlstraße in Flur 7 der Gemarkung Wustweiler
3.1/03/2007  
Ö 8     Neuregelung der Stellvertretung in den Schiedsbezirken der Gemeinde Illingen    
Ö 9     Resolution des Gemeinderates zur Einführung eines Grundwasserentgeltes (Antrag der SPD-Fraktion)
1.1/39/2007  
Ö 10     Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für den Ausbau des Marktplatzes im Ortsteil Uchtelfangen    
Ö 11     Informationen und Anfragen