Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen
Gremium: Gemeinderat
Datum: Di, 20.11.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:14 - 17:58 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Niederschriften vom 27. September 2007 und 25. Oktober 2007 - öffentlicher Teil
GR/07/2007  
Ö 2     Bericht des Bürgermeisters    
Ö 3     Vergabe der Stromkonzession in der Gemeinde Illingen 1.1 Abschluss eines Stromkonzessionsvertrages 1.2 Abschluss eines Straßenbeleuchtungsvertrages
2.0/06/2007  
Ö 4     Auflösung des Zweckverbandes Stromversorgung Weiherzentrale a) Zustimmung zur Auseinandersetzungsvereinbarung b) Klageverfahren der Gemeinschaft der Treugebergemeinden Zweckverband Stromversorgung Weiherzentrale c) Künftige Mitgliedschaft im Verbandkommunaler Aktionäre (VkA) d) Übertragung des Geschäftsanteils am VkA auf die Gemeinde Tholey
2.0/07/2007  
Ö 5     Erlass einer Ergänzungssatzung für den Bereich Husarenwiese in Flur 20 der Gemarkung Uchtelfangen
3.1/02/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Auf eintimmige Empfehlung des Haupt- und Personalausschusses in der Sitzung vom 19.11.2007 beschließt der Gemeinderat die Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 BauGB für das an der Straße „Zur Husarenwiese“ gelegene Flurstück Nr. 1/17 in Flur 20 der Gemarkung Uchtelfangen. Vor Veröffentlichung der Satzung ist eine entsprechende Erschließungsvereinbarung, die die Gemeinde von allen Kosten freistellt, abzuschließen.

 

   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Di, 20.11.2007    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf einstimmige Empfehlung des Haupt- und Personalausschusses in seiner Sitzung vom 19.11.2007 und des Ausschusses für Umwelt, Planen und Bauen in seiner Sitzung vom 20.08.2007 sowie einstimmiger Empfehlung des Ortsrates Uchtelfangen beschließt der Gemeinderat die Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 BauGB für das an der Straße „Zur Husarenwiese“ gelegene Flurstück Nr. 1/17 in Flur 20 der Gemarkung Uchtelfangen. Vor Veröffentlichung der Satzung ist eine entsprechende Erschließungsvereinbarung, die die Gemeinde von allen Kosten freistellt, abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 6     Erlass einer Ergänzungssatzung für den Bereich Brühlstraße in Flur 7 der Gemarkung Wustweiler
3.1/03/2007  
Ö 8     Neuregelung der Stellvertretung in den Schiedsbezirken der Gemeinde Illingen    
Ö 9     Resolution des Gemeinderates zur Einführung eines Grundwasserentgeltes (Antrag der SPD-Fraktion)
1.1/39/2007  
Ö 10     Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für den Ausbau des Marktplatzes im Ortsteil Uchtelfangen    
Ö 11     Informationen und Anfragen