Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Mo, 28.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:03 - 18:59 Anlass: Sitzung
Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 28.04.2021 - öffentlicher Teil
GR/61/2021  
Ö 3  
Vorstellung der aktuellen Arbeit des Fachbereiches 4 - Bürgergemeinde und Demografie -
4.0/036/2021  
Ö 4  
Erlass einer Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde bei Gemeinderats- und Ortsratssitzungen
1.1/131/2021  
Ö 5  
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuern in der Gemeinde Illingen
2.3/066/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt den Erlass der vorliegenden Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuern in der Gemeinde Illingen. Die Satzung soll rückwirkend zum 01. Januar 2021 in Kraft gesetzt werden.

   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Mo, 28.06.2021    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Gemeinderat beschließt den Erlass der vorliegenden Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuern in der Gemeinde Illingen. Die Satzung soll rückwirkend zum 01. Januar 2021 in Kraft gesetzt werden.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Die Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuern in der Gemeinde Illingen ist dieser Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.

Ö 6  
Erlass von Entgelten für die Nutzung der Sport- und Mehrzweckhallen
2.0/250/2021  
Ö 7  
Erlass von Pachtzahlungen für gemeindeeigene Objekte
2.0/251/2021  
Ö 8  
Benennung einer Straße im Ortsteil Illingen und Widmung als öffentliche Straße nach dem Saarländischen Straßengesetz
3.1/749/2021  
Ö 9  
Informationen und Anfragen    
Ö 10  
Einwohnerfragestunde