Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Mi, 31.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:18 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschriften vom 11.12.2020 und 25.01.2021 - öffentliche Teile
GR/46/2020  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 4  
Resolution des Gemeinderates Illingen gegen Datenmissbrauch bei Immobilien - Antrag der CDU-Fraktion
1.1/116/2021  
Ö 5  
Resolution des Gemeinderates für die Einführung verpflichtender Test in saarländischen Schulen - Antrag der CDU-Fraktion
1.1/122/2021  
Ö 6  
Antrag auf Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Am Börrchen" im Ortsteil Illingen
3.1/717/2021  
Ö 7  
Vorbereitende Beratung zur Ausweisung neuer Sanierungsgebiete in Uchtelfangen a) Aufhebung des Sanierungsgebietes Uchtelfangen b) Fortschreibung des integrierten Dorfentwicklungskonzeptes Uchtelfangen c) Vorbereitende Untersuchungen zur Einführung eines oder mehrerer neuer Sanierungsgebiete in Uchtelfangen
3.1/719/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Uchtelfangen    DATUM: Di, 09.03.2021    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt

 

a)     die Aufhebung des Sanierungsgebietes Uchtelfangen zum 31. Dezember 2021

b)     die Fortschreibung des Dorfentwicklungskonzeptes einschl. vorbereitender Untersuchungen

c)     die Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen als Bestandteil des fortzuschreibenden Dorfentwicklungskonzeptes zur städtebaulichen Prüfung und die sowohl räumliche als auch inhaltliche Festlegung eines oder mehrerer Sanierungsgebiete in Uchtelfangen im vereinfachten Verfahren.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen    DATUM: Do, 25.03.2021    STATUS: nichtöffentlich   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Mi, 31.03.2021    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Ortsrates Uchtelfangen sowie des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen beschließt der Gemeinderat die Einleitung der „Vorbereitenden Untersuchungen zur städtebaulichen Prüfung und sowohl räumlichen als auch inhaltlichen Festlegung eines oder mehrerer Sanierungsgebiete in Uchtelfangen im vereinfachten Verfahren. Die Vorbereitenden Untersuchungen sollen Bestandteil des fortzuschreibenden Dorfentwicklungskonzeptes sein.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 8     Anfrage zur teilweisen Aufhebung des Bebauungsplanes Ober der Leiwies im Ortsteil Hirzweiler
3.1/708/2021  
Ö 9     Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Regiebetriebes Feuerwehr der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2021    
Ö 12  
Informationen und Anfragen    
Ö 13  
Einwohnerfragestunde    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 210331 (119 KB)