Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Mi, 31.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:18 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschriften vom 11.12.2020 und 25.01.2021 - öffentliche Teile
GR/46/2020  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 4  
Resolution des Gemeinderates Illingen gegen Datenmissbrauch bei Immobilien - Antrag der CDU-Fraktion
1.1/116/2021  
Ö 5  
Resolution des Gemeinderates für die Einführung verpflichtender Test in saarländischen Schulen - Antrag der CDU-Fraktion
1.1/122/2021  
Ö 6  
Antrag auf Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Am Börrchen" im Ortsteil Illingen
3.1/717/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Illingen/Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen/Der Gemeinderat empfiehlt/beschließt die Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 BauGB i.V.m. § 13 BauGB. Die Kosten für das Verfahren sind von den Antragstellern zu übernehmen. Auch etwaige Erschließungsmaßnahmen (Abwasserleitungen etc.) sind von den Antragstellern auf eigene Kosten herzustellen, ebenso sind die notwendigen Genehmigungen von den Antragstellern einzuholen. Vor Abschluss des Verfahrens wird mit den Antragstellern ein Durchführungsvertrag geschlossen

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Illingen    DATUM: Di, 23.03.2021    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat Illingen empfiehlt die Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 BauGB i.V.m. § 13 BauGB. Die Kosten für das Verfahren sind von den Antragstellern zu übernehmen. Auch etwaige Erschließungsmaßnahmen (Abwasserleitungen etc.) sind von den Antragstellern auf eigene Kosten herzustellen, ebenso sind die notwendigen Genehmigungen von den Antragstellern einzuholen. Vor Abschluss des Verfahrens wird mit den Antragstellern ein Durchführungsvertrag geschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen    DATUM: Do, 25.03.2021    STATUS: nichtöffentlich   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Mi, 31.03.2021    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Ortsrates Illingen sowie des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen beschließt der Gemeinderat die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Am Börrchen“ im Ortsteil Illingen gemäß § 12 BauGB i.V.m. § 1 BauGB.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 7  
Vorbereitende Beratung zur Ausweisung neuer Sanierungsgebiete in Uchtelfangen a) Aufhebung des Sanierungsgebietes Uchtelfangen b) Fortschreibung des integrierten Dorfentwicklungskonzeptes Uchtelfangen c) Vorbereitende Untersuchungen zur Einführung eines oder mehrerer neuer Sanierungsgebiete in Uchtelfangen
3.1/719/2021  
Ö 8     Anfrage zur teilweisen Aufhebung des Bebauungsplanes Ober der Leiwies im Ortsteil Hirzweiler
3.1/708/2021  
Ö 9     Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Regiebetriebes Feuerwehr der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2021    
Ö 12  
Informationen und Anfragen    
Ö 13  
Einwohnerfragestunde    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 210331 (119 KB)