Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Mi, 26.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 19:51 Anlass: Sitzung
Raum: Online-Sitzung
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 3  
Vorstellung der Projekte des FB 4 - Jugend und Soziales - Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion
1.1/129/2021  
Ö 4  
Beratung und Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse des Digitalisierungsservice - Integrationsbetrieb der Gemeinde Illingen für die Wirtschaftsjahre 2017 -2019
2.0/249/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Werksauschuss Digitalisierungsservice - Integrationsbetrieb - Eigenbetrieb der Gemeinde Illingen empfiehlt/der Gemeinderat beschließt, gemäß § 5 der Betriebssatzung in Verbindung mit § 35 KSVG und § 24 EigVO die Jahresabschlüsse des Digitalservice Illtal (DSI) für die Wirtschaftsjahre 2017, 2018 und 2019 festzustellen und dem Werkleiter/der Werkleiterin Entlastung zu erteilen.

 

a)     Der Jahresabschluss 2017 wird wie folgt festgestellt:

In den Erträgen auf            48.167,03 €

In den Aufwendungen194.455,41 €

Jahresverlust146.288,38 €

In der Bilanz zum 31.12.2017

In der Aktiva auf          204.833,31 €

In der Passive204.833,31 €

 

Der Jahresverlust des DSI in Höhe von 146.288,38 € wird auf Grundlage der Bestimmungen des § 8 Abs. 6 und 8 EigVO aus dem Haushalt der Gemeinde in Höhe des zahlungswirksamen Betrages in gleicher Höhe ausgeglichen.

 

b)     Der Jahresabschluss 2018 wird wie folgt festgestelt:

In den Erträgen auf  42.174,54 €

In den Aufwendungen        172.144,84 €

Jahresverlust 129.970,30 €

 

In der Bilanz zum 31.12.2018

In der Aktiva auf                     229.716,94 €

In der Passive229.716,94 €

 

Der Jahresverlust des DSI in Höhe von 129.970,30 € wird auf Grundlage der

Bestimmungen des § 8 Abs. 6 und 8 EigVO aus dem Haushalt der Gemeinde in Höhe des zahlungswirksamen Betrages in gleicher Höhe ausgeglichen.

 

c)     Der Jahresabschluss 2019 wird wie folgt festgestelt:

In den Erträgen auf           31.350,00 €

In den Aufwendungen136.271,14 €

Jahresverlust104.921,14 €

 

In der Bilanz zum 31.12.2019

In der Aktiva auf          228.661,89 €

In der Passive228.661,89 €

Der Jahresverlust des DSI in Höhe von 104.921,14 €  wird auf Grundlage der Bestimmungen des § 8 Abs. 6 und 8 EigVO aus dem Haushalt der Gemeinde in Höhe des zahlungswirksamen Betrages in gleicher Höhe ausgeglichen.

 

 

   
    GREMIUM: Werksausschuss Digitalisierungsservice - Integrationsbetrieb - Eigenbetrieb der Gemeinde Illingen    DATUM: Di, 25.05.2021    STATUS: nichtöffentlich   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Mi, 26.05.2021    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Werksausschusses Digitalisierungsservice stellt der Gemeinderat gemäß § 5 der Betriebssatzung in Verbindung mit § 35 KSVG und § 24 EigVO die Jahresabschlüsse des DSI für die Wirtschaftsjahre 2017, 2018 und 2019 in der Gewinn- und Verlustrechnung und der Bilanz entsprechend der Vorlage fest und erteilt den Werkleitern Entlastung für die geprüften Wirtschaftsjahre. Der Jahresverlust 2017 in Höhe von 146.288,38 € sowie der Jahresverlust 2018 in Höhe von 129.970,30 € und in Höhe von 104.921,14 € in 2019 wird jeweils auf der Grundlage der Bestimmungen des § 8 Absatz 6 und 8 EigVO durch Betriebsmittelzuschüsse aus dem Haushalt der Gemeinde in Höhe der zahlungswirksamen Beträge in gleicher Höhe ausgeglichen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 5  
Informationen und Anfragen    
Ö 6  
Einwohnerfragestunde    
             


Sitzungstermine der Gremien

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