Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Do, 26.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:04 - 19:52 Anlass: Sitzung
Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 22.09.2020 - öffentlicher Teil
GR/52/2020  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 4  
Änderungen bei der Besetzung der Ausschüsse - Antrag der CDU-Fraktion
1.1/102/2020  
Ö 5  
Bebauungsplanverfahren "Ortsmitte Illingen VIII, Freifläche Höllgelände" im Ortsteil Illingen a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs undBeteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/683/2020  
Ö 7  
Beratung und Beschlussfassung über die Gestaltungsfibel im Sanierungsgebiet "Ortskern/Ortsdurchfahrt Wustweiler"
3.1/686/2020  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtrag zur Nutzungs- und Entgeltordnung für die Sport- und Mehrzweckhallen des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen und Änderung der Nutzungsentgelte    
Ö 9  
Information und ggf. Beschlussfassung zur Neuausrichtung und Satzungsänderung des Zweckverbandes eGo-Saar
SIT/015/2020  
Ö 10  
Bericht der Jugendpflegerin - Antrag der GRÜNE-Fraktion
4.3/004/2020  
Ö 11  
Neubau der Kreissporthalle mit Tribüne - Antrag der SPD-Fraktion
1.1/103/2020  
Ö 12  
Initiativen zur Erschließung weiterer Bauplätze in der Gemeinde - Antrag der SPD-Fraktion
1.1/104/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 26.11.2020    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

  1. Der Gemeinderat beschließt, zur Erschließung weiterer Bauplätze die Verwaltung mit der Entwicklung entsprechender Konzepte zu beauftragen, die Erschließung des Sportplatzes Hirzweiler umzusetzen sowie die erneute Nutzung des Landesförderprogramms MELanIE und weitere Förderprogramme zu prüfen.

 

  1. Des Weiteren beschließt der Gemeinderat die Vorbereitung zur Einführung der neuen Grundsteuer C ab dem Jahr 2025 einzuleiten.

Abstimmungsergebnis: Zu 1: einstimmig

Zu 2:30 Ja- Stimmen, 1 Gegenstimme

Ö 13  
Informationen und Anfragen    
Ö 14  
Einwohnerfragestunde