Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Welschbach  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Welschbach
Gremium: Ortsrat Welschbach
Datum: Do, 06.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:10 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Welschbachhalle
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 15. April 2020
OWE/91/2020  
Ö 3  
Informationen zum Stand der Sanierungsmaßnahme in der Welschbachstraße    
Ö 4  
Vorschlag zur Verkehrsberuhigung der Ortseingänge    
Ö 5  
Beratung zur Erstellung eines Dorfentwicklungskonzeptes für das Sanierungsgebiet Welschbach    
Ö 6  
Bebauungsplanverfahren "Ende Rothöllstraße 2" in der Gemarkung Welschbach a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 und § 1 Absatz 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/652/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Welschbach/Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen empfiehlt/Der Gemeinderat beschließt,

a)       die Aufstellung des Bebauungsplanes „Ende Rothöllstraße 2“ gemäß § 2 Absatz 1 und § 1 Absatz 3 BauGB im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a i.V.m. § 13 BauGB;

b)        die Billigung des vorliegenden Planentwurfes, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil (Teil B) sowie der Begründung;

c)        die Durchführung der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und der Begründung sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Welschbach    DATUM: Do, 06.08.2020    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt, die Aufstellung des Bebauungsplanes „Ende Rothöllstraße 2“ gemäß § 2 Absatz 1 und § 1 Absatz 3 BauGB im beschleunigten Verfahren zu beschließen sowie unter Billigung des vorliegenden Planentwurfes dessen öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen    DATUM: Do, 27.08.2020    STATUS: nichtöffentlich   
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    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Di, 22.09.2020    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Ortsrates Welschbach sowie des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen beschließt der Gemeinderat das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Ende Rothöllstraße 2“ gemäß § 2 Absatz 1 und § 1 Absatz 3 sowie § 13a i.V.m. § 13 BauGB im beschleunigten Verfahren einzuleiten und unter Billigung des vorliegenden Planentwurfs dessen öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt sein kann, und der Nachbargemeinden durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 7  
Festlegung der Standorte für E-Bike Ladestationen    
Ö 8  
Sachstandsbericht zur Renovierung der Cafeteria in der Welschbachhalle    
Ö 9  
Planungen zum Seniorentag 2020    
Ö 10  
Informationen und Anfragen    
Ö 11  
Einwohnerfragestunde    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 200806 Erlaeuterungen (13 KB) PDF-Dokument (25 KB)    
Anlage 1 2 Beamerpräsentation 27.2.2020Ladeboxen E-Bike (4753 KB) PDF-Dokument (814 KB)    
Anlage 2 3 20190920-Illingen Leistungsbeschreibung Alltagsradverkehr Illingen (28 KB) PDF-Dokument (60 KB)