Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Di, 22.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:06 - 20:33 Anlass: Sitzung
Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 02.07.2020 - öffentlicher Teil
GR/51/2020  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 4  
Bebauungsplanverfahren „Jugendzentrum Trieschhecke" im Ortsteil Uchtelfangen a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/651/2020  
Ö 5  
Bebauungsplanverfahren "Ende Rothöllstraße 2" in der Gemarkung Welschbach a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 und § 1 Absatz 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/652/2020  
Ö 6  
Fortschreibung des Integirerten Dorfentwicklungskonzeptes (DEK) Welschbach incl. vorbereitender Untersuchungen (VU)   3.1/668/2020  
Ö 7  
Benennung der Vertreter/innen und Ersatzvertreter/innen für die Schulregionkonferenz Neunkirchen in der Wahlperiode 2020 - 2022
1.1/087/2020  
Ö 8  
Benennung von Mitgliedern für den Seniorenbeirat der Gemeinde Illingen
1.1/086/2020  
Ö 9     Erlass einer Geschäftsordnung
1.1/047/2019  
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss des Haushaltsjahres 2016 a) Prüfung der Jahresrechnung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Entlastung des Bürgermeisters
2.1/011/2020  
Ö 11  
Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Nutzungsentgelte für die Illtalhalle Hüttigweiler
2.4/068/2020  
Ö 12  
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Entgeltordnung der Bäder
2.4/072/2020  
Ö 13  
Sofortausstattungsprogramm Schulen – Beschaffung Mobile Endgeräte
SIT/014/2020  
Ö 14  
Moratorium zur Verhinderung des Ausbaus des Mobilfunkstandards 5 G in der Gemeinde Illingen, Erstellung eines Mobilfunkkonzeptes und Information der Bürger über den neuen Mobilfunkstandard 5 G - Antrag der AfD-Fraktion
1.1/082/2020  
Ö 15  
Bericht der Jugendpflegerin - Antrag der GRÜNE-Fraktion
4.3/004/2020  
Ö 16  
Öffnung des Bürgerbüros - Antrag der CDU- und Bündnis 90/ Die Grünen- Fraktion
1.1/089/2020  
Ö 17  
Fehlende Kindergartenplätze in Hüttigweiler und Lösungsmöglichkeiten - Antrag der SPD-Fraktion
1.1/090/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Di, 22.09.2020    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Gemeinderat verweist die Thematik zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur, Gesundheit.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Hüttigweiler    DATUM: Mo, 28.09.2020    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat bittet die Verwaltung mit der zuständigen Behörde eine Notlösung zur Erhöhung der Kindergartenplätze zu erarbeiten und schlägt hierzu die Nutzung eines Containers oder der ehemaligen Schule in Welschbach vor. Zudem solle der bereits geplante Workshop durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 18  
Kostenlose Hallennutzung für Vereinsversammlungen - Antrag der CDU-Fraktion
1.1/097/2020  
Ö 19  
Informationen und Anfragen    
Ö 20  
Einwohnerfragestunde