Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Di, 22.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:06 - 20:33 Anlass: Sitzung
Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 02.07.2020 - öffentlicher Teil
GR/51/2020  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 4  
Bebauungsplanverfahren „Jugendzentrum Trieschhecke" im Ortsteil Uchtelfangen a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/651/2020  
Ö 5  
Bebauungsplanverfahren "Ende Rothöllstraße 2" in der Gemarkung Welschbach a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 und § 1 Absatz 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/652/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Welschbach/Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen empfiehlt/Der Gemeinderat beschließt,

a)       die Aufstellung des Bebauungsplanes „Ende Rothöllstraße 2“ gemäß § 2 Absatz 1 und § 1 Absatz 3 BauGB im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a i.V.m. § 13 BauGB;

b)        die Billigung des vorliegenden Planentwurfes, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil (Teil B) sowie der Begründung;

c)        die Durchführung der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und der Begründung sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Welschbach    DATUM: Do, 06.08.2020    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt, die Aufstellung des Bebauungsplanes „Ende Rothöllstraße 2“ gemäß § 2 Absatz 1 und § 1 Absatz 3 BauGB im beschleunigten Verfahren zu beschließen sowie unter Billigung des vorliegenden Planentwurfes dessen öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen    DATUM: Do, 27.08.2020    STATUS: nichtöffentlich   
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    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Di, 22.09.2020    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Ortsrates Welschbach sowie des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen beschließt der Gemeinderat das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Ende Rothöllstraße 2“ gemäß § 2 Absatz 1 und § 1 Absatz 3 sowie § 13a i.V.m. § 13 BauGB im beschleunigten Verfahren einzuleiten und unter Billigung des vorliegenden Planentwurfs dessen öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt sein kann, und der Nachbargemeinden durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 6  
Fortschreibung des Integirerten Dorfentwicklungskonzeptes (DEK) Welschbach incl. vorbereitender Untersuchungen (VU)   3.1/668/2020  
Ö 7  
Benennung der Vertreter/innen und Ersatzvertreter/innen für die Schulregionkonferenz Neunkirchen in der Wahlperiode 2020 - 2022
1.1/087/2020  
Ö 8  
Benennung von Mitgliedern für den Seniorenbeirat der Gemeinde Illingen
1.1/086/2020  
Ö 9     Erlass einer Geschäftsordnung
1.1/047/2019  
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss des Haushaltsjahres 2016 a) Prüfung der Jahresrechnung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Entlastung des Bürgermeisters
2.1/011/2020  
Ö 11  
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Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Entgeltordnung der Bäder
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Sofortausstattungsprogramm Schulen – Beschaffung Mobile Endgeräte
SIT/014/2020  
Ö 14  
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Ö 19  
Informationen und Anfragen    
Ö 20  
Einwohnerfragestunde