Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Di, 22.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:06 - 20:33 Anlass: Sitzung
Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 02.07.2020 - öffentlicher Teil
GR/51/2020  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 4  
Bebauungsplanverfahren „Jugendzentrum Trieschhecke" im Ortsteil Uchtelfangen a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/651/2020  
Ö 5  
Bebauungsplanverfahren "Ende Rothöllstraße 2" in der Gemarkung Welschbach a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 und § 1 Absatz 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/652/2020  
Ö 6  
Fortschreibung des Integirerten Dorfentwicklungskonzeptes (DEK) Welschbach incl. vorbereitender Untersuchungen (VU)   3.1/668/2020  
Ö 7  
Benennung der Vertreter/innen und Ersatzvertreter/innen für die Schulregionkonferenz Neunkirchen in der Wahlperiode 2020 - 2022
1.1/087/2020  
Ö 8  
Benennung von Mitgliedern für den Seniorenbeirat der Gemeinde Illingen
1.1/086/2020  
Ö 9     Erlass einer Geschäftsordnung
1.1/047/2019  
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss des Haushaltsjahres 2016 a) Prüfung der Jahresrechnung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Entlastung des Bürgermeisters
2.1/011/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt/Der Gemeinderat beschließt, auf der Grundlage des Prüfberichtes des Prüfungszweckverbandes Illtal gem. § 101 Absatz 1 KSVG

 

  1. dem geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 zuzustimmen,
  2. den Jahresfehlbetrag in Höhe von 3.167.371,06 € und die Bilanzsumme in Aktiva und Passiva in Höhe 106.101.007,48 € festzustellen,
  3. dem Bürgermeister und den Beigeordneten Entlastung für das Hasushaltsjahr 2016 zu erteilen.

 

 

   
    GREMIUM: Rechnungsprüfungsausschuss    DATUM: Di, 30.06.2020    STATUS: nichtöffentlich   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rechnungsprüfungsausschuss    DATUM: Do, 09.07.2020    STATUS: nichtöffentlich   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Di, 22.09.2020    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses stimmt der Gemeinderat dem Bestätigungsvermerk des Prüfungszweckverbandes Illtal folgend gem. § 101 Absatz 1 KSVG dem geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 zu und stellt den Jahresfehlbetrag in Höhe von 3.167.371,06 € und die Bilanzsumme in Aktiva und Passiva in Höhe von 106.101.007,48 € fest. Der Gemeinderat erteilt dem Bürgermeister und den ihn vertretenden Beigeordneten Entlastung für das Haushaltsjahr 2016.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Die Beigeordneten Meiser und Metzinger nehmen an der Beratung und Abstimmung nicht teil.

Ö 11  
Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Nutzungsentgelte für die Illtalhalle Hüttigweiler
2.4/068/2020  
Ö 12  
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Entgeltordnung der Bäder
2.4/072/2020  
Ö 13  
Sofortausstattungsprogramm Schulen – Beschaffung Mobile Endgeräte
SIT/014/2020  
Ö 14  
Moratorium zur Verhinderung des Ausbaus des Mobilfunkstandards 5 G in der Gemeinde Illingen, Erstellung eines Mobilfunkkonzeptes und Information der Bürger über den neuen Mobilfunkstandard 5 G - Antrag der AfD-Fraktion
1.1/082/2020  
Ö 15  
Bericht der Jugendpflegerin - Antrag der GRÜNE-Fraktion
4.3/004/2020  
Ö 16  
Öffnung des Bürgerbüros - Antrag der CDU- und Bündnis 90/ Die Grünen- Fraktion
1.1/089/2020  
Ö 17  
Fehlende Kindergartenplätze in Hüttigweiler und Lösungsmöglichkeiten - Antrag der SPD-Fraktion
1.1/090/2020  
Ö 18  
Kostenlose Hallennutzung für Vereinsversammlungen - Antrag der CDU-Fraktion
1.1/097/2020  
Ö 19  
Informationen und Anfragen    
Ö 20  
Einwohnerfragestunde