Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates

Bezeichnung:	Sitzung des Gemeinderates
Gremium:	Gemeinderat
Datum:	Di, 22.09.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:06 - 20:33	Anlass:	Sitzung
Raum:	Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4
Ort:

TOP		Betreff		Vorlage

Ö 1			Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung
Ö 2			Niederschrift vom 02.07.2020 - öffentlicher Teil		GR/51/2020
Ö 3			Bericht des Bürgermeisters
Ö 4			Bebauungsplanverfahren „Jugendzentrum Trieschhecke" im Ortsteil Uchtelfangen a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden		3.1/651/2020
Ö 5			Bebauungsplanverfahren "Ende Rothöllstraße 2" in der Gemarkung Welschbach a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 und § 1 Absatz 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden		3.1/652/2020
Ö 6			Fortschreibung des Integirerten Dorfentwicklungskonzeptes (DEK) Welschbach incl. vorbereitender Untersuchungen (VU)		3.1/668/2020
Ö 7			Benennung der Vertreter/innen und Ersatzvertreter/innen für die Schulregionkonferenz Neunkirchen in der Wahlperiode 2020 - 2022		1.1/087/2020
Ö 8			Benennung von Mitgliedern für den Seniorenbeirat der Gemeinde Illingen		1.1/086/2020
		VORLAGE
		Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat benennt die Mitglieder NN für den Seniorenbeirat.

		GREMIUM: Gemeinderat DATUM: Di, 22.09.2020 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich
		Beschluss: Der Gemeinderat benennt die Mitglieder Alois Bäumchen, Berthold Schreiner und Inge Fuhr für den Seniorenbeirat der Gemeinde Illingen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 9			Erlass einer Geschäftsordnung		1.1/047/2019
Ö 10			Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss des Haushaltsjahres 2016 a) Prüfung der Jahresrechnung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Entlastung des Bürgermeisters		2.1/011/2020
Ö 11			Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Nutzungsentgelte für die Illtalhalle Hüttigweiler		2.4/068/2020
Ö 12			Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Entgeltordnung der Bäder		2.4/072/2020
Ö 13			Sofortausstattungsprogramm Schulen – Beschaffung Mobile Endgeräte		SIT/014/2020
Ö 14			Moratorium zur Verhinderung des Ausbaus des Mobilfunkstandards 5 G in der Gemeinde Illingen, Erstellung eines Mobilfunkkonzeptes und Information der Bürger über den neuen Mobilfunkstandard 5 G - Antrag der AfD-Fraktion		1.1/082/2020
Ö 15			Bericht der Jugendpflegerin - Antrag der GRÜNE-Fraktion		4.3/004/2020
Ö 16			Öffnung des Bürgerbüros - Antrag der CDU- und Bündnis 90/ Die Grünen- Fraktion		1.1/089/2020
Ö 17			Fehlende Kindergartenplätze in Hüttigweiler und Lösungsmöglichkeiten - Antrag der SPD-Fraktion		1.1/090/2020
Ö 18			Kostenlose Hallennutzung für Vereinsversammlungen - Antrag der CDU-Fraktion		1.1/097/2020
Ö 19			Informationen und Anfragen
Ö 20			Einwohnerfragestunde