Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Do, 02.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:03 - 20:22 Anlass: Sitzung
Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 30.04.2020 - öffentlicher Teil
GR/50/2020  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 4  
Beratung und Beschlussfassung der Planungsgrundlage zur Umsetzung des ersten Bauabschnittes im Rahmen des Projekts "EU-Freifläche Höllgelände" in der Ortsmitte Illingen
5.0/127/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Auf Vorschlag der Baukommission beschließt der Gemeinderat das Vorhaben im Rahmen der Städtebauförderung in drei Bauabschnitten, 1. BA „Wasserterrasse“, 2. BA „Neuer Markt“, 3. BA „Alter Markt“, zu unterteilen und für den 1. Bauabschnitt mit der Bezeichnung „Freifläche Höllgelände – 1. BA „Wasserterrassen“ unter Zustimmung zur zugrundeliegenden HU-Bau einen Antrag auf Städtebauförderung in der vorgestellten Fassung zu stellen.

 

Der Gemeinderat nimmt die Empfehlung des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport zum Anlass, auf einen Antrag auf Städtebauförderung für die Errichtung eines Aufzuges in der laufenden Fördermaßnahme zu verzichten. Der Gemeinderat geht aufgrund der Empfehlung des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport davon aus, dass der Verzicht auf die Errichtung des Aufzuges im Zusammenhang mit der vorliegenden Städtebauförderung keine nachteiligen Auswirkungen auf den Antrag auf Städtebauförderung, die Gewährung von Städtebauförderung und für die Anerkennung der Verwendungsnachweise haben wird. Dies gilt insbesondere auch für die EU-Verordnung 1303/2013.

 

   
    GREMIUM: Baukommission "EU-Freifläche Höllgelände"    DATUM: Mi, 24.06.2020    STATUS: nichtöffentlich   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 02.07.2020    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Vorschlag der Baukommission beschließt der Gemeinderat, das Projekt „Neugestaltung Freifläche Höllgelände“ im Rahmen der Städtebauförderung in drei Bauabschnitte 1. BA „Wasserterrasse“, 2. BA „Neuer Markt“, 3. BA „Alter Markt“ zu unterteilen und für den 1. Bauabschnitt mit der Bezeichnung „Freifläche Höllgelände – 1. BA „Wasserterrassen“ unter Zustimmung zur zugrundeliegenden HU-Bau einen Antrag auf Städtebauförderung in der vorgestellten Fassung zu stellen.

 

Der Gemeinderat nimmt die Empfehlung des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport zum Anlass, auf einen Antrag auf Städtebauförderung für die Errichtung eines Aufzuges in der laufenden Fördermaßnahme zu verzichten. Der Gemeinderat geht aufgrund der Empfehlung des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport davon aus, dass der Verzicht auf die Errichtung des Aufzuges im Zusammenhang mit der vorliegenden Städtebauförderung keine nachteiligen Auswirkungen auf den Antrag auf Städtebauförderung, die Gewährung von Städtebauförderung und für die Anerkennung der Verwendungsnachweise haben wird. Dies gilt insbesondere auch für die EU-Verordnung 1303/2013.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 6  
Änderung der Friedhofssatzung und Erlass eines 3. Nachtrages zur Friedhofssatzung der Gemeinde Illingen
1.3/054/2020  
Ö 7  
Änderung und Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung in der Gemeinde Illingen
1.1/079/2020  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über die Entgeltordnung für die Illinger Bäder im Corona-Pandemiefall
2.4/066/2020  
Ö 9  
Erlass von Entgelten für die Überlassung von Standplätzen beim Patronatsfest in Illingen - Antrag der CDU-Fraktion
1.1/080/2020  
Ö 10  
Erstellung eines Konzepts zur Einführung eines Bürgerbusses - Antrag der CDU-Fraktion
1.3/055/2020  
Ö 11  
Abschluss der bestehenden Urnenwandanlagen und Attraktivierung der Urnenerdbestattungsangebote - Antrag der CDU-Fraktion
1.1/077/2020  
Ö 12  
Beratung über die Neuausrichtung des eGO-Saar und die weitere Beteiligung der Gemeinde - Antrag der GRÜNE-Fraktion
AdB/007/2020  
Ö 13  
Einrichtung eines Ideen- und Beschwerdemanagements - Antrag der GRÜNE-Fraktion
1.1/070/2020  
Ö 14     Informationen zum Zustand des Kanalnetzes in der Gemeinde Illingen und Erläuterung geplanter Bau- und Sanierungsmaßnahmen - Antrag der GRÜNE-Fraktion
1.1/071/2020  
Ö 15  
Informationen und Anfragen    
Ö 16  
Einwohnerfragestunde    
             


Sitzungstermine der Gremien

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