Bezeichnung:	Sitzung des Gemeinderates
Gremium:	Gemeinderat
Datum:	Do, 30.04.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:02 - 18:28	Anlass:	Sitzung
Raum:	Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4
Ort:

TOP	Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung
Ö 2		Niederschrift vom 13.02.2020 - öffentlicher Teil	GR/42/2020
Ö 3		Bildung eines Sonderausschusses zur Überbrückung der Corona-Pandemie	1.1/074/2020
Ö 4		Bebauungsplanverfahren „Ortsmitte Illingen VII – Teilbereich Verbindungsstraße“ a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung derBehörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden	3.1/635/2020
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Ortsrat Illingen empfiehlt/Der Gemeinderat beschließt a) die Aufstellung des Bebauungsplanes „Ortsmitte Illingen VII – Teilbereich Verbindungsstraße" gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 sowie § 13a i.V.m. § 13 BauGB im beschleunigten Verfahren; b) die Billigung des vorliegenden Planentwurfs; c) die öffentliche Auslegung des Planentwurfs und der Begründung sowie die Benachrichtigung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt sein kann, sowie der Nachbargemeinden.

	GREMIUM: Ortsrat Illingen DATUM: Mo, 20.04.2020 STATUS: öffentlich
	Beschluss: Der Ortsrat empfiehlt, den Bebauungsplan „Ortsmitte Illingen VII – Teilbereich Verbindungsstraße" gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Absatz 3 sowie § 13a i.V.m. § 13 BauGB im beschleunigten Verfahren aufzustellen und unter Billigung des vorliegenden Planentwurfs dessen öffentliche Auslegung mit Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden durchzuführen. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	GREMIUM: Gemeinderat DATUM: Do, 30.04.2020 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich
	Beschluss: Auf Empfehlung des Ortsrates Illingen beschließt der Gemeinderat, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Ortsmitte Illingen VII – Teilbereich Verbindungsstraße" gemäß § 2 Absatz 1 und § 1 Absatz 3 sowie § 13a i.V.m. § 13 BauGB im beschleunigten Verfahren einzuleiten und unter Billigung des vorliegenden Planentwurfs dessen öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt sein kann, und der Nachbargemeinden durchzuführen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 5		Vorstellung der Planung zur neuen Verbindungsstraße zwischen Braugasse und Poststraße	3.2/314/2020
Ö 6		Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Ortsmitte Illingen VII, östlich der Braugasse“	3.1/636/2020
Ö 7		Bebauungsplanverfahren „Wohngebiet Hansenstraße“ a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden	3.1/637/2020
Ö 8		Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren "Wohn- und Gewerbebebauung nördliche Hauptstraße Illingen, am Uchtelbach" in der Gemarkung Illingen a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Planentwurfs und Beschluss des Bebauungsplans als Satzung gemäß § 10 Absatz 1 BauGB	3.1/626/2020
Ö 9		1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet 'Am Saarbrücker Kreuz'" a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden	3.1/631/2020
Ö 10		Bebauungsplan "Erweiterung Tagespflege und ambulanter Pflegedienst, Josefstraße Uchtelfangen" a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden	3.1/633/2020
Ö 11		Vorstellung der Planung für die Außenanlage um die Illtalhalle	3.2/316/2020
Ö 12		Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landesbetrieb für Straßenwesen über den Ausbau der L 141 im Bereich der Ortsdurchfahrten Welschbach und Hüttigweiler	3.2/313/2020
Ö 13		Beschlussfassung über die nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II - KInvFG II umzusetzenden Maßnahmen	3.2/300/2019
Ö 14		Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung der Investitionszuweisung aus dem Saarland-Pakt	2.0/232/2020
Ö 15		Beratung und Beschlussfassung zur Beantragung von Konsolidierungshilfen aus dem Sondervermögen "Kommunaler Entlastungsfonds" 2020	2.0/230/2020
Ö 16		Erlass einer Nutzungs- und Gebührensatzung für die Grüngutannahme der Gemeinde Illingen	3.1/629/2020
Ö 17		Neufestsetzung der Entgeltordnung für die Überlassung von Standplätzen bei Volksfesten in der Gemeinde Illingen	1.1/069/2020
Ö 18		Änderung der Gebührensatzung für Märkte in der Gemeinde Illingen	1.0/110/2020
Ö 19		Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2018	2.4/062/2020
Ö 20		Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2019	2.4/063/2020
Ö 22		Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2020	2.4/064/2020
Ö 23		Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2020 a) Investitionsprogramm b) Stellenpläne für Beamte und Beschäftigte c) Haushaltssanierungsplan d) Haushaltsplan e) Haushaltssatzung 2020	2.3/064/2020
Ö 24		Erlass einer Geschäftsordnung	1.1/047/2019
Ö 25		Informationen und Anfragen

Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates

Beschlussvorschlag: