Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Do, 30.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 18:28 Anlass: Sitzung
Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 13.02.2020 - öffentlicher Teil
GR/42/2020  
Ö 3  
Bildung eines Sonderausschusses zur Überbrückung der Corona-Pandemie
1.1/074/2020  
Ö 4  
Bebauungsplanverfahren „Ortsmitte Illingen VII – Teilbereich Verbindungsstraße“ a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung derBehörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/635/2020  
Ö 5  
Vorstellung der Planung zur neuen Verbindungsstraße zwischen Braugasse und Poststraße
3.2/314/2020  
Ö 6  
Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Ortsmitte Illingen VII, östlich der Braugasse“
3.1/636/2020  
Ö 7  
Bebauungsplanverfahren „Wohngebiet Hansenstraße“ a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/637/2020  
Ö 8  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren "Wohn- und Gewerbebebauung nördliche Hauptstraße Illingen, am Uchtelbach" in der Gemarkung Illingen a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Planentwurfs und Beschluss des Bebauungsplans als Satzung gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
3.1/626/2020  
Ö 9  
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet 'Am Saarbrücker Kreuz'" a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/631/2020  
Ö 10  
Bebauungsplan "Erweiterung Tagespflege und ambulanter Pflegedienst, Josefstraße Uchtelfangen" a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/633/2020  
Ö 11  
Vorstellung der Planung für die Außenanlage um die Illtalhalle
3.2/316/2020  
Ö 12  
Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landesbetrieb für Straßenwesen über den Ausbau der L 141 im Bereich der Ortsdurchfahrten Welschbach und Hüttigweiler
3.2/313/2020  
Ö 13  
Beschlussfassung über die nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II - KInvFG II umzusetzenden Maßnahmen
3.2/300/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen empfiehlt/Der Gemeinderat beschließt, die von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen „Akkustik und Beschattung Schulturnhalle Hüttigweiler“, „Außendämmung Kerpenschule Uchtelfangen“, „Sanierung Lehrküche Kerpenschule Uchtelfangen“, „Sanierung Duschen Schulturnhalle Uchtelfangen“ sowie „Brandschutz Schule „An der Lehn““ nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II anzumelden und im vorgeschlagenen Zeitraum bis Sommer 2021 umzusetzen.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen    DATUM: Mi, 04.12.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen beschließt, die von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen „Akkustik und Beschattung Schulturnhalle Hüttigweiler“, „Außendämmung Kerpenschule Uchtelfangen“, „Sanierung Lehrküche Kerpenschule Uchtelfangen“, „Sanierung Duschen Schulturnhalle Uchtelfangen“ sowie „Brandschutz Schule „An der Lehn““ nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II im vorgeschlagenen Zeitraum bis Sommer 2021 umzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 30.04.2020    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

In Bestätigung der Entscheidung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen vom 4. Dezember 2019 beschließt der Gemeinderat, die von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen „Akustik und Beschattung Schulturnhalle Hüttigweiler“, „Außendämmung Kerpenschule Uchtelfangen“, „Sanierung Lehrküche Kerpenschule Uchtelfangen“, „Sanierung Duschen Schulturnhalle Uchtelfangen“ sowie „Brandschutz Schule „An der Lehn““ zur Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II anzumelden und im vorgeschlagenen Zeitraum bis Sommer 2021 umzusetzen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 14  
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung der Investitionszuweisung aus dem Saarland-Pakt
2.0/232/2020  
Ö 15  
Beratung und Beschlussfassung zur Beantragung von Konsolidierungshilfen aus dem Sondervermögen "Kommunaler Entlastungsfonds" 2020
2.0/230/2020  
Ö 16  
Erlass einer Nutzungs- und Gebührensatzung für die Grüngutannahme der Gemeinde Illingen
3.1/629/2020  
Ö 17  
Neufestsetzung der Entgeltordnung für die Überlassung von Standplätzen bei Volksfesten in der Gemeinde Illingen
1.1/069/2020  
Ö 18  
Änderung der Gebührensatzung für Märkte in der Gemeinde Illingen
1.0/110/2020  
Ö 19  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2018
2.4/062/2020  
Ö 20  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2019
2.4/063/2020  
Ö 22  
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2020
2.4/064/2020  
Ö 23  
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2020 a) Investitionsprogramm b) Stellenpläne für Beamte und Beschäftigte c) Haushaltssanierungsplan d) Haushaltsplan e) Haushaltssatzung 2020
2.3/064/2020  
Ö 24     Erlass einer Geschäftsordnung
1.1/047/2019  
Ö 25  
Informationen und Anfragen