Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Do, 30.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 18:28 Anlass: Sitzung
Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 13.02.2020 - öffentlicher Teil
GR/42/2020  
Ö 3  
Bildung eines Sonderausschusses zur Überbrückung der Corona-Pandemie
1.1/074/2020  
Ö 4  
Bebauungsplanverfahren „Ortsmitte Illingen VII – Teilbereich Verbindungsstraße“ a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung derBehörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/635/2020  
Ö 5  
Vorstellung der Planung zur neuen Verbindungsstraße zwischen Braugasse und Poststraße
3.2/314/2020  
Ö 6  
Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Ortsmitte Illingen VII, östlich der Braugasse“
3.1/636/2020  
Ö 7  
Bebauungsplanverfahren „Wohngebiet Hansenstraße“ a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/637/2020  
Ö 8  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren "Wohn- und Gewerbebebauung nördliche Hauptstraße Illingen, am Uchtelbach" in der Gemarkung Illingen a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Planentwurfs und Beschluss des Bebauungsplans als Satzung gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
3.1/626/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Illingen/Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen/Der Gemeinderat empfiehlt/beschließt

 

a)        die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß der beiliegenden Beschlussvorlage sowie die Übernahme des Abwägungsergebnisses in die Planung;

b) unter Billigung des Planentwurfs und der Begründung den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohn- und Gewerbebebauung nördliche Hauptstraße Illingen, Am Uchtelbach“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil (Teil B), gemäß § 10 Absatz 1 BauGB als Satzung.

   
    GREMIUM: Ortsrat Illingen    DATUM: Mo, 02.03.2020    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat Illingen empfiehlt

a)       die eingegangenen Stellungnahmen gemäß der Beschlussvorlage abzuwägen und das Abwägungsergebnis in die Planung zu übernehmen;

b)unter Billigung des Planentwurfs und der Begründung den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohn- und Gewerbebebauung nördliche Hauptstraße Illingen, Am Uchtelbach gemäß § 10 Absatz 1 BauGB als Satzung zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen    DATUM: Do, 12.03.2020    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
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    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 30.04.2020    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Ortsrates Illingen sowie des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen beschießt der Gemeinderat, die zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren „Wohn- und Gewerbebebauung nördliche Hauptstraße Illingen, Am Uchtelbach“ eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und sonstigen Behörden entsprechend der Beschlussvorlage abzuwägen und die Ergebnisse in den Planentwurf aufzunehmen sowie unter Billigung des Planentwurfs den Bebauungsplan „Wohn- und Bewerbebebauung nördliche Hauptstraße Illingen, Am Uchtelbach“, bestehend aus Planzeichnung und Begründung, gemäß § 10 Absatz 1 BauGB als Satzung festzusetzen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Interessenwiderstreit von Mitgliedern liegt nicht vor.

 

Ö 9  
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet 'Am Saarbrücker Kreuz'" a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/631/2020  
Ö 10  
Bebauungsplan "Erweiterung Tagespflege und ambulanter Pflegedienst, Josefstraße Uchtelfangen" a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/633/2020  
Ö 11  
Vorstellung der Planung für die Außenanlage um die Illtalhalle
3.2/316/2020  
Ö 12  
Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landesbetrieb für Straßenwesen über den Ausbau der L 141 im Bereich der Ortsdurchfahrten Welschbach und Hüttigweiler
3.2/313/2020  
Ö 13  
Beschlussfassung über die nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II - KInvFG II umzusetzenden Maßnahmen
3.2/300/2019  
Ö 14  
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung der Investitionszuweisung aus dem Saarland-Pakt
2.0/232/2020  
Ö 15  
Beratung und Beschlussfassung zur Beantragung von Konsolidierungshilfen aus dem Sondervermögen "Kommunaler Entlastungsfonds" 2020
2.0/230/2020  
Ö 16  
Erlass einer Nutzungs- und Gebührensatzung für die Grüngutannahme der Gemeinde Illingen
3.1/629/2020  
Ö 17  
Neufestsetzung der Entgeltordnung für die Überlassung von Standplätzen bei Volksfesten in der Gemeinde Illingen
1.1/069/2020  
Ö 18  
Änderung der Gebührensatzung für Märkte in der Gemeinde Illingen
1.0/110/2020  
Ö 19  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2018
2.4/062/2020  
Ö 20  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2019
2.4/063/2020  
Ö 22  
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2020
2.4/064/2020  
Ö 23  
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2020 a) Investitionsprogramm b) Stellenpläne für Beamte und Beschäftigte c) Haushaltssanierungsplan d) Haushaltsplan e) Haushaltssatzung 2020
2.3/064/2020  
Ö 24     Erlass einer Geschäftsordnung
1.1/047/2019  
Ö 25  
Informationen und Anfragen