Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Do, 30.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 18:28 Anlass: Sitzung
Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 13.02.2020 - öffentlicher Teil
GR/42/2020  
Ö 3  
Bildung eines Sonderausschusses zur Überbrückung der Corona-Pandemie
1.1/074/2020  
Ö 4  
Bebauungsplanverfahren „Ortsmitte Illingen VII – Teilbereich Verbindungsstraße“ a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung derBehörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/635/2020  
Ö 5  
Vorstellung der Planung zur neuen Verbindungsstraße zwischen Braugasse und Poststraße
3.2/314/2020  
Ö 6  
Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Ortsmitte Illingen VII, östlich der Braugasse“
3.1/636/2020  
Ö 7  
Bebauungsplanverfahren „Wohngebiet Hansenstraße“ a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/637/2020  
Ö 8  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren "Wohn- und Gewerbebebauung nördliche Hauptstraße Illingen, am Uchtelbach" in der Gemarkung Illingen a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Planentwurfs und Beschluss des Bebauungsplans als Satzung gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
3.1/626/2020  
Ö 9  
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet 'Am Saarbrücker Kreuz'" a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/631/2020  
Ö 10  
Bebauungsplan "Erweiterung Tagespflege und ambulanter Pflegedienst, Josefstraße Uchtelfangen" a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/633/2020  
Ö 11  
Vorstellung der Planung für die Außenanlage um die Illtalhalle
3.2/316/2020  
Ö 12  
Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landesbetrieb für Straßenwesen über den Ausbau der L 141 im Bereich der Ortsdurchfahrten Welschbach und Hüttigweiler
3.2/313/2020  
Ö 13  
Beschlussfassung über die nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II - KInvFG II umzusetzenden Maßnahmen
3.2/300/2019  
Ö 14  
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung der Investitionszuweisung aus dem Saarland-Pakt
2.0/232/2020  
Ö 15  
Beratung und Beschlussfassung zur Beantragung von Konsolidierungshilfen aus dem Sondervermögen "Kommunaler Entlastungsfonds" 2020
2.0/230/2020  
Ö 16  
Erlass einer Nutzungs- und Gebührensatzung für die Grüngutannahme der Gemeinde Illingen
3.1/629/2020  
Ö 17  
Neufestsetzung der Entgeltordnung für die Überlassung von Standplätzen bei Volksfesten in der Gemeinde Illingen
1.1/069/2020  
Ö 18  
Änderung der Gebührensatzung für Märkte in der Gemeinde Illingen
1.0/110/2020  
Ö 19  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2018
2.4/062/2020  
Ö 20  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2019
2.4/063/2020  
Ö 22  
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2020
2.4/064/2020  
Ö 23  
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2020 a) Investitionsprogramm b) Stellenpläne für Beamte und Beschäftigte c) Haushaltssanierungsplan d) Haushaltsplan e) Haushaltssatzung 2020
2.3/064/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat/Haushalts- und Finanzausschuss/Haupt- und Personalausschuss empfiehlt/Der Gemeinderat beschließt das Investitionsprogramm bis zum Jahr 2023, die Stellenpläne für Beamte sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 2020, den Haushaltssanierungsplan, den Haushaltsplan 2020 und den Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2020.

 

   
    GREMIUM: Haushalts- und Finanzausschuss    DATUM: Mi, 29.04.2020    STATUS: nichtöffentlich   
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    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 30.04.2020    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlüsse:

 

1)        Auf Empfehlung der Ortsräte sowie des Haushalts- und Finanzausschusses stimmt der Gemeinderat dem vorliegenden Investitionsprogramm bis zum Jahr 2023 zu.

2)        Auf Empfehlung des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat den im Entwurf vorliegenden Stellenplan für Beamte sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für das Jahr 2020.

3)        Auf Empfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses stimmt der Gemeinderat dem Haushaltssanierungsplan zu.

4)        Auf Empfehlung der Ortsräte und des Haushalts- und Finanzausschusses beschließt der Gemeinderat unter Einbeziehung der von den Ortsräten gestellten, für die Ausweisung der Ansätze relevanten Zusatzanträge den im Entwurf vorliegenden Haushaltsplan 2020.

5)        Auf Empfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses beschließt der Gemeinderat den Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2020.

Abstimmungsergebnisse:

 

zu 1:30 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

zu 2:einstimmig

zu 3:einstimmig

zu 4:30 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

zu 5:30 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

 

Stellenpläne und Haushaltssatzung sind dieser Niederschrift als Anlagen 7 und 8 beigefügt.

Ö 24     Erlass einer Geschäftsordnung
1.1/047/2019  
Ö 25  
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