Bezeichnung:	Sitzung des Gemeinderates
Gremium:	Gemeinderat
Datum:	Do, 30.04.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:02 - 18:28	Anlass:	Sitzung
Raum:	Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4
Ort:

TOP	Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung
Ö 2		Niederschrift vom 13.02.2020 - öffentlicher Teil	GR/42/2020
Ö 3		Bildung eines Sonderausschusses zur Überbrückung der Corona-Pandemie	1.1/074/2020
Ö 4		Bebauungsplanverfahren „Ortsmitte Illingen VII – Teilbereich Verbindungsstraße“ a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung derBehörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden	3.1/635/2020
Ö 5		Vorstellung der Planung zur neuen Verbindungsstraße zwischen Braugasse und Poststraße	3.2/314/2020
Ö 6		Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Ortsmitte Illingen VII, östlich der Braugasse“	3.1/636/2020
Ö 7		Bebauungsplanverfahren „Wohngebiet Hansenstraße“ a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden	3.1/637/2020
Ö 8		Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren "Wohn- und Gewerbebebauung nördliche Hauptstraße Illingen, am Uchtelbach" in der Gemarkung Illingen a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Planentwurfs und Beschluss des Bebauungsplans als Satzung gemäß § 10 Absatz 1 BauGB	3.1/626/2020
Ö 9		1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet 'Am Saarbrücker Kreuz'" a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden	3.1/631/2020
Ö 10		Bebauungsplan "Erweiterung Tagespflege und ambulanter Pflegedienst, Josefstraße Uchtelfangen" a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden	3.1/633/2020
Ö 11		Vorstellung der Planung für die Außenanlage um die Illtalhalle	3.2/316/2020
Ö 12		Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landesbetrieb für Straßenwesen über den Ausbau der L 141 im Bereich der Ortsdurchfahrten Welschbach und Hüttigweiler	3.2/313/2020
Ö 13		Beschlussfassung über die nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II - KInvFG II umzusetzenden Maßnahmen	3.2/300/2019
Ö 14		Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung der Investitionszuweisung aus dem Saarland-Pakt	2.0/232/2020
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt / Der Gemeinderat beschließt, den Investitionszuschuss gem. § 11 Absatz 3 Saarland-Pakt Gesetz für Maßnahmen im Investitionshaushalt zu verwenden.

	GREMIUM: Haushalts- und Finanzausschuss DATUM: Mi, 29.04.2020 STATUS: nichtöffentlich
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	GREMIUM: Gemeinderat DATUM: Do, 30.04.2020 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich
	Beschluss: Auf Empfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses beschließt der Gemeinderat, den im Rahmen des Saarland-Paktes der Gemeinde Illingen bewilligten Investitionszuschuss in Höhe von 256.712,00 € gemäß § 11 Absatz 3 Saarlandpakt-Gesetz für Maßnahmen im Investitionshaushalt zu verwenden. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 15		Beratung und Beschlussfassung zur Beantragung von Konsolidierungshilfen aus dem Sondervermögen "Kommunaler Entlastungsfonds" 2020	2.0/230/2020
Ö 16		Erlass einer Nutzungs- und Gebührensatzung für die Grüngutannahme der Gemeinde Illingen	3.1/629/2020
Ö 17		Neufestsetzung der Entgeltordnung für die Überlassung von Standplätzen bei Volksfesten in der Gemeinde Illingen	1.1/069/2020
Ö 18		Änderung der Gebührensatzung für Märkte in der Gemeinde Illingen	1.0/110/2020
Ö 19		Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2018	2.4/062/2020
Ö 20		Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2019	2.4/063/2020
Ö 22		Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2020	2.4/064/2020
Ö 23		Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2020 a) Investitionsprogramm b) Stellenpläne für Beamte und Beschäftigte c) Haushaltssanierungsplan d) Haushaltsplan e) Haushaltssatzung 2020	2.3/064/2020
Ö 24		Erlass einer Geschäftsordnung	1.1/047/2019
Ö 25		Informationen und Anfragen

Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates

Beschlussvorschlag: