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Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Do, 30.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 18:28 Anlass: Sitzung
Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 13.02.2020 - öffentlicher Teil
GR/42/2020  
Ö 3  
Bildung eines Sonderausschusses zur Überbrückung der Corona-Pandemie
1.1/074/2020  
Ö 4  
Bebauungsplanverfahren „Ortsmitte Illingen VII – Teilbereich Verbindungsstraße“ a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung derBehörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/635/2020  
Ö 5  
Vorstellung der Planung zur neuen Verbindungsstraße zwischen Braugasse und Poststraße
3.2/314/2020  
Ö 6  
Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Ortsmitte Illingen VII, östlich der Braugasse“
3.1/636/2020  
Ö 7  
Bebauungsplanverfahren „Wohngebiet Hansenstraße“ a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/637/2020  
Ö 8  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren "Wohn- und Gewerbebebauung nördliche Hauptstraße Illingen, am Uchtelbach" in der Gemarkung Illingen a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Planentwurfs und Beschluss des Bebauungsplans als Satzung gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
3.1/626/2020  
Ö 9  
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet 'Am Saarbrücker Kreuz'" a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/631/2020  
Ö 10  
Bebauungsplan "Erweiterung Tagespflege und ambulanter Pflegedienst, Josefstraße Uchtelfangen" a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/633/2020  
Ö 11  
Vorstellung der Planung für die Außenanlage um die Illtalhalle
3.2/316/2020  
Ö 12  
Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landesbetrieb für Straßenwesen über den Ausbau der L 141 im Bereich der Ortsdurchfahrten Welschbach und Hüttigweiler
3.2/313/2020  
Ö 13  
Beschlussfassung über die nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II - KInvFG II umzusetzenden Maßnahmen
3.2/300/2019  
Ö 14  
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung der Investitionszuweisung aus dem Saarland-Pakt
2.0/232/2020  
Ö 15  
Beratung und Beschlussfassung zur Beantragung von Konsolidierungshilfen aus dem Sondervermögen "Kommunaler Entlastungsfonds" 2020
2.0/230/2020  
Ö 16  
Erlass einer Nutzungs- und Gebührensatzung für die Grüngutannahme der Gemeinde Illingen
3.1/629/2020  
Ö 17  
Neufestsetzung der Entgeltordnung für die Überlassung von Standplätzen bei Volksfesten in der Gemeinde Illingen
1.1/069/2020  
Ö 18  
Änderung der Gebührensatzung für Märkte in der Gemeinde Illingen
1.0/110/2020  
Ö 19  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2018
2.4/062/2020  
Ö 20  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2019
2.4/063/2020  
Ö 22  
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2020
2.4/064/2020  
Ö 23  
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2020 a) Investitionsprogramm b) Stellenpläne für Beamte und Beschäftigte c) Haushaltssanierungsplan d) Haushaltsplan e) Haushaltssatzung 2020
2.3/064/2020  
Ö 24     Erlass einer Geschäftsordnung
1.1/047/2019  
Ö 25  
Informationen und Anfragen    
             


Sitzungstermine der Gremien

Montag

07. Dezember 2020

07.12.2020 Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

Datum: 07.12.2020, Uhrzeit: Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

09. Dezember 2020

09.12.2020 Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

Datum: 09.12.2020, Uhrzeit: 17:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

09. Dezember 2020

09.12.2020 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Datum: 09.12.2020, Uhrzeit: 18:30 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Donnerstag

10. Dezember 2020

10.12.2020 Sitzung der Brandschutzkommission

Sitzung der Brandschutzkommission

Datum: 10.12.2020, Uhrzeit: Raum: Zum Sitzungskalender...

Freitag

11. Dezember 2020

11.12.2020 Sitzung des Gemeinderates (alternativ 15.12.2020)

Sitzung des Gemeinderates (alternativ 15.12.2020)

Datum: 11.12.2020, Uhrzeit: 18:00 - 23:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Montag

14. Dezember 2020

14.12.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 14.12.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Dienstag

15. Dezember 2020

15.12.2020 Sitzung des Gemeinderates (alternativ 11.12.2020)

Sitzung des Gemeinderates (alternativ 11.12.2020)

Datum: 15.12.2020, Uhrzeit: Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

16. Dezember 2020

16.12.2020 Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen

Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen

Datum: 16.12.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Sport- und Kulturhalle Uchtelfangen, Am Marktplatz Am Marktplatz 3 Zum Sitzungskalender...