Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen
Gremium: Ortsrat Uchtelfangen
Datum: Mi, 22.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sport- und Kulturhalle Uchtelfangen, Am Marktplatz
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 12.02.2020
OUC/91/2020  
Ö 3  
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet 'Am Saarbrücker Kreuz'" a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/631/2020  
Ö 4  
Bebauungsplan "Erweiterung Tagespflege und ambulanter Pflegedienst, Josefstraße Uchtelfangen" a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planen twurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/633/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Uchtelfangen/Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen empfiehlt/

Der Gemeinderat beschließt,

 

a)      die Einleitung des Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Tagespflege und ambulanter Pflegedienst, Josefstraße“ im beschleunigten Verfahren

b)      die Billigung des vom Büro Kernplan vorgelegten Entwurfs, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil (Teil B) sowie Begründung

c)      die öffentliche Auslegung des Planentwurfs und der Begründung sowie die Benachrichtigung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt sein kann, sowie der Nachbargemeinden.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Uchtelfangen    DATUM: Mi, 22.04.2020    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Tagespflege und ambulanter Pflegedienst, Josefstraße“ im beschleunigten Verfahren einzuleiten und unter Billigung des vorgelegten Planentwurfs dessen öffentliche Auslegung sowie die Benachrichtigung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt sein kann, sowie der Nachbargemeinden durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen

   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 30.04.2020    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Ortsrates Uchtelfangen beschließt der Gemeinderat die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Tagespflege und ambulanter Pflegedienst, Josefstraße Uchtelfangen gemäß § 2 Absatz 1 und § 1 Absatz 3 BauGB im beschleunigten Verfahren und unter Billigung des vorgelegten Planentwurfs dessen öffentliche Auslegung mit Benachrichtigung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt sein kann, und der Nachbargemeinden.

Abstimmungsergebnis: 30 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

Ö 5  
Beratung und Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsplanes 2020 für den Ortsteil Uchtelfangen    
Ö 6  
Benennung eines Mitgliedes für den Seniorenbeirat    
Ö 7  
Informationen und Anfragen    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 200422 Erläuterungen (13 KB) PDF-Dokument (24 KB)    
Anlage 2 2 Haushaltsplan 2020 Ortsteil Uchtelfangen (1386 KB)      
Anlage 1 3 Vertreter für Seniorenbeirat (357 KB)