Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Fr, 11.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:06 - 20:47 Anlass: Sitzung
Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 28.10.2020 - öffentlicher Teil
GR/53/2020  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 4  
Finanzielle Beteiligung der Gemeinde Illingen am Neubau der Kreissporthalle am Schulzentrum Illingen - Antrag der CDU- und Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion
1.1/110/2020  
Ö 5  
Neubau einer Kreissporthalle mit Tribüne - Antrag der SPD-Fraktion
1.1/103/2020-1  
Ö 6  
Gründung eines Ausschusses für Vermüllung der Umwelt, Vandalismus und Verkehrssicherheit - Antrag der CDU-Fraktion
1.1/106/2020  
Ö 7  
Bebauungsplan "Ortsmitte Illingen VII, Teilbereich Verbindungsstraße" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Planentwurfs und Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB
3.1/680/2020  
Ö 8  
Ergänzungssatzung Bereich "Am Börrchen" im Ortsteil Illingen a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss über die öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/689/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Illingen/Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen empfiehlt/

Der Gemeinderat beschließt

a)        die Aufstellung der Ergänzungssatzung „Am Börrchen“ gemäß § 1 Abs. 3 i.V.m. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB,

b)        die Billigung des vorliegenden Planentwurfs zur Ergänzungssatzung „Am Börrchen“,

c)        die Durchführung der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Illingen    DATUM: Fr, 04.12.2020    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat Illingen empfiehlt

a)       die Aufstellung der Ergänzungssatzung „Am Börrchen“ gemäß § 1 Abs. 3 i.V.m. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB,

b)       die Billigung des vorliegenden Planentwurfs zur Ergänzungssatzung „Am Börrchen“,

c)        die Durchführung der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen    DATUM: Mi, 09.12.2020    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
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    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Fr, 11.12.2020    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Ortsrates Illingen, des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen sowie des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat

a)       die Aufstellung der Ergänzungssatzung „Am Börrchen“ gemäß § 1 Abs. 3 i.V.m. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB,

b)       die Billigung des vorliegenden Planentwurfs zur Ergänzungssatzung „Am Börrchen“,

c)        die Durchführung der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 9  
Beteiligungsbericht der Gemeinde Illingen für das Jahr 2020
2.0/239/2020  
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung über die Weitererhebung von Vergnügungssteuern durch die Gemeinde Illingen nach dem 31. Dezember 2020
2.3/065/2020  
Ö 11  
Einladung eines Sachverständigen zum Thema eGo-Saar - Antrag der SPD-Fraktion
1.1/108/2020  
Ö 12  
Austritt aus dem Zweckverband eGo-Saar - Antrag der Grüne-Fraktion
1.1/109/2020  
Ö 13  
Aktueller Stand zur Einführung wiederkehrender Beiträge - Antrag der CDU-Fraktion
1.1/107/2020  
Ö 14  
Zeitliche Terminierung der Sitzungen - Antrag der CDU-Fraktion
1.1/105/2020  
Ö 15  
Informationen und Anfragen    
Ö 16  
Einwohnerfragestunde