Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Fr, 11.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:06 - 20:47 Anlass: Sitzung
Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 28.10.2020 - öffentlicher Teil
GR/53/2020  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 4  
Finanzielle Beteiligung der Gemeinde Illingen am Neubau der Kreissporthalle am Schulzentrum Illingen - Antrag der CDU- und Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion
1.1/110/2020  
Ö 5  
Neubau einer Kreissporthalle mit Tribüne - Antrag der SPD-Fraktion
1.1/103/2020-1  
Ö 6  
Gründung eines Ausschusses für Vermüllung der Umwelt, Vandalismus und Verkehrssicherheit - Antrag der CDU-Fraktion
1.1/106/2020  
Ö 7  
Bebauungsplan "Ortsmitte Illingen VII, Teilbereich Verbindungsstraße" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Planentwurfs und Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB
3.1/680/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Illingen/Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen empfiehlt/
Der Gemeinderat beschließt

a)        die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß der beigefügten Beschlussvorlage sowie die Übernahme des Abwägungsergebnisses in die Planung,

b)        unter Billigung des Planentwurfes und der Begründung den „Bebauungsplan Ortsmitte Illingen VII, Teilbereich Verbindungsstraße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil (Teil B), gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Illingen    DATUM: Fr, 04.12.2020    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat Illingen empfiehlt

a)       die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß der beigefügten Beschlussvorlage sowie die Übernahme des Abwägungsergebnisses in die Planung,

b)       unter Billigung des Planentwurfes und der Begründung den „Bebauungsplan Ortsmitte Illingen VII, Teilbereich Verbindungsstraße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil (Teil B), gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen    DATUM: Mi, 09.12.2020    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Fr, 11.12.2020    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Ortsrates Illingen, des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen sowie des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat

a)       die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß der beigefügten Beschlussvorlage sowie die Übernahme des Abwägungsergebnisses in die Planung,

b)       unter Billigung des Planentwurfes und der Begründung den „Bebauungsplan Ortsmitte Illingen VII, Teilbereich Verbindungsstraße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil (Teil B), gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 8  
Ergänzungssatzung Bereich "Am Börrchen" im Ortsteil Illingen a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss über die öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/689/2020  
Ö 9  
Beteiligungsbericht der Gemeinde Illingen für das Jahr 2020
2.0/239/2020  
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung über die Weitererhebung von Vergnügungssteuern durch die Gemeinde Illingen nach dem 31. Dezember 2020
2.3/065/2020  
Ö 11  
Einladung eines Sachverständigen zum Thema eGo-Saar - Antrag der SPD-Fraktion
1.1/108/2020  
Ö 12  
Austritt aus dem Zweckverband eGo-Saar - Antrag der Grüne-Fraktion
1.1/109/2020  
Ö 13  
Aktueller Stand zur Einführung wiederkehrender Beiträge - Antrag der CDU-Fraktion
1.1/107/2020  
Ö 14  
Zeitliche Terminierung der Sitzungen - Antrag der CDU-Fraktion
1.1/105/2020  
Ö 15  
Informationen und Anfragen    
Ö 16  
Einwohnerfragestunde