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Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Mi, 20.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:23 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 25.09.2019 - öffentlicher Teil
GR/35/2019  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 4  
Information über Stand und Auswirkungen des Saarland Paktes und Beschlussfassung über die Teilnahme der Gemeinde Illingen
2.0/228/2019  
Ö 5  
Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages mit dem Gaswerk
2.0/227/2019  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohn- und Gewerbebebauung nördliche Hauptstraße Illingen, Am Uchtelbach" im Ortsteil Illingen a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 und § 1 Absatz 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/594/2019  
Ö 7  
Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens im Ortsteil Welschbach
3.1/597/2019  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse des Digitalisierungsservice - Integrationsbetrieb der Gemeinde Illingen (DSI) für die Wirtschaftsjahre 2015 und 2016
2.0/226/2019  
Ö 9  
Bestellung eines Prüfers für die Jahresabschlüsse des Digitalisierungsservice - Eigenbetrieb der Gemeinde Illingen (DSI) für die Wirtschaftsjahre 2017 und 2018
2.5/018/2019  
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung über die Auflösung des Eigenbetriebs Digitalisierungsservice –Integrationsbetrieb- der Gemeinde Illingen (DSI)
1.1/055/2019  
Ö 11  
Erhebung von Ausgleichsbeträgen im ehemaligen Sanierungsgebiet "Ortsmitte Illingen" der Gemeinde Illingen unter Anwendung der Bagatellklausel gemäß § 155 Absatz 3 BauGB
3.1/611/2019  
Ö 12  
Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung
1.3/051/2019  
Ö 13  
Neufestsetzung der Aufwandsentschädigung für die Funktionsträger/innen der Freiwilligen Feuerwehr
RBF/033/2019  
Ö 14  
Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln zur Anschaffung eines Fahrzeuges für den Bauhof    
Ö 15  
Neubenennung der Mitglieder der Lenkungsgruppe im Rahmen des Programms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" und Änderung der Geschäftsordnung
5.0/116/2019  
Ö 16  
Einleitung einer Aufforstungsinitiative - Antrag der SPD-Fraktion
1.1/061/2019  
Ö 17  
Verabschiedung einer Resolution zur bevorstehenden Strukturveränderung und zu dem damit verbundenen Arbeitsplatzabbau in der heimischen Stahlindustrie - Antrag der SPD-Fraktion
1.1/063/2019  
Ö 18  
a) Verabschiedung einer Resolution gegen antisemitische und rechtsradikale Tendenzen in Deutschland - Antrag der SPD-Fraktion b) Verabschiedung einer Resolution gegen Antisemitismus - Vorschlag des Bürgermeisters c) Verabschiedung einer Resolution zur Bekämpfung des Antisemitismus - Antrag der AfD-Fraktion
1.1/062/2019  
Ö 19  
Informationen und Anfragen    
Ö 20  
Einwohnerfragestunde    
             


Sitzungstermine der Gremien

Mittwoch

29. Januar 2020

29.01.2020 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Datum: 29.01.2020, Uhrzeit: 17:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

12. Februar 2020

12.02.2020 Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen

Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen

Datum: 12.02.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Sitzungssaal des Gemeindehauses Uchtelfangen Illingen Zum Sitzungskalender...