Tagesordnung - konstituierende Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: konstituierende Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Do, 22.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:09 - 21:06 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Verpflichtung der Mitglieder des Gemeinderates
1.1/037/2019  
Ö 3  
Festsetzung der Zahl und Wahl der Beigeordneten
1.1/038/2019  
Ö 4  
Erlass einer Geschäftsordnung
1.1/047/2019  
Ö 5  
Bildung und Besetzung von Ausschüssen
1.1/044/2019  
Ö 6  
Wahl der Vertretungen in den Zweckverbänden
1.1/041/2019  
Ö 7  
Bestellung eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der WVO
1.1/042/2019  
Ö 8  
Benennung einer Vertreterin oder eines Vertreters für die Schulkonferenz der Grundschulen der Gemeinde Illingen
1.1/043/2019  
Ö 9  
Benennung der Mitglieder und deren Vertreter zur Unterzeichnung der Niederschriften
1.1/045/2019  
Ö 10  
Regelung der Protokollführung
1.1/046/2019  
Ö 11  
Festsetzung der Aufwandspauschalen sowie des Sitzungsgeldes für die kommunalen Mandatsträger/innen
1.1/040/2019  
Ö 12  
Bestellung des Umlegungsausschusses der Gemeinde Illingen
1.1/048/2019  
Ö 13  
Beratung und Beschlussfassung zu Vorsorgemaßnahmen bei Starkregenereignissen - Antrag der CDU-Fraktion
1.1/049/2019  
Ö 14  
Bebauungsplanverfahren "Feuerwache Ost/Bei der Kirche In der Au“ im Ortsteil Hirzweiler a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Planentwurfs und Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
3.1/583/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Hirzweiler empfiehlt/Der Gemeinderat beschließt,

a)     die zum Bebauungsplan "Feuerwache Ost/Bei der Kirche In der Auim Rahmen der beiden Auslegungen eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und sonstigen Behörden entsprechend der Beschlussvorlage abzuwägen und im Ergebnis die gegebenen Hinweise in den Planentwurf zu übernehmen bzw. zur Kenntnis zu nehmen;

b)     unter Billigung des Planentwurfs den Bebauungsplan "Feuerwache Ost/Bei der Kirche In der Au“, bestehend aus Planzeichnung mit Textlichen Festsetzungen und Begründung, gem. § 10 Absatz 1 BauGB als Satzung festzusetzen.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Hirzweiler    DATUM: Di, 20.08.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt, bei der Festlegung der Nutzung der vorgelagerten Fläche an der Kirche die Durchführung von Märkten und Aufstellung von Recyclingcontainern in der Satzungsbegründung auszuschließen, unter Berücksichtigung dieser Änderung die zum Bebauungsplan "Feuerwache Ost/Bei der Kirche In der Au im Rahmen der beiden Auslegungen eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und sonstigen Behörden entsprechend der Beschlussvorlage abzuwägen und im Ergebnis die gegebenen Hinweise in den Planentwurf aufzunehmen bzw. zur Kenntnis zu nehmen sowie unter Billigung des Planentwurfs den Bebauungsplan "Feuerwache Ost/Bei der Kirche In der Au“, bestehend aus Planzeichnung mit Textlichen Festsetzungen und Begründung, gem. § 10 Absatz 1 BauGB als Satzung festzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 22.08.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Ortsrates Hirzweiler beschließt der Gemeinderat,

a)       die zum Bebauungsplan "Feuerwache Ost/Bei der Kirche In der Au im Rahmen der beiden Auslegungen eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und sonstigen Behörden entsprechend der Beschlussvorlage abzuwägen, insbesondere entsprechend der Stellungnahme des Landesamts für Umwelt- und Arbeitsschutz die Festsetzungen bezüglich Bepflanzungen zu ergänzen und die Nachweise zur Sicherung der Kompensationsfläche zu erbringen sowie die Hinweise der Deutschen Telekom zu vorhandenen Telekommunikationslinien, der Energis zur Anpassung der vorhandenen Staßenbeleuchtungsfreileitung, des Landesvermessungsamtes hinsichtlich Gefährdung bestehender Fest- und Stationspunkten und des Landesdenkmalamtes zur Ergänzung der bereits übernommenen Hinweise auf mögliche Bodenfunde und geschützte Denkmäler zu berücksichtigen und den vom Ortsrat bei der Festlegung der Nutzung der vorgelagerten Fläche erbetenen Ausschluss der Durchführung von Märkten und Aufstellung von Recyclingcontainern in die Begründung aufzunehmen;

b)       unter Billigung des Planentwurfs den Bebauungsplan "Feuerwache Ost/Bei der Kirche In der Au“, bestehend aus Planzeichnung mit Textlichen Festsetzungen und Begründung, gem. § 10 Absatz 1 BauGB als Satzung festzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Interessenwiderstreit von Mitgliedern liegt nicht vor.

Ö 15  
Niederschrift vom 19.06.2019 - öffentlicher Teil
GR/20/2008  
Ö 16  
Informationen und Anfragen    
Ö 17  
Einwohnerfragestunde