Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Do, 21.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:09 - 20:06 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 25.02.2019 - öffentlicher Teil
GR/26/2019  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 4  
Verlängerung einer Veränderungssperre im Ortsteil Illingen
3.1/564/2019  
Ö 5  
Antrag auf Erlass einer Ergänzungssatzung zur Errichtung eines Wohnhauses im Ortsteil Wustweiler
3.1/543/2018  
Ö 6  
Durchführung eines Ideenwettbewerbes zur Planung des Feuerwehrgerätehauses Ost hier: Information über die Bewertungsergebnisse der Jury und Festlegung der weiteren Vorgehensweise
1.3/048/2019-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 21.03.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Gemeinderat beschließt, gemäß dem Vorschlag der Bewertungsjury zur Festlegung des Baufensters und nach rechtlicher Klärung der Notwendigkeit einer erneuten Auslegung des Bebauungsplanentwurfs zunächst die bauleitplanerische Lösung umzusetzen, dann das Präqualifzierungsverfahren einzuleiten und mit dem von der Bewertungsjury favorisierten Entwurf des Büros Bayer & Strobel in Kaiserslautern zur Kubatur des Feuerwehrgerätehauses Ost ins weitere Verfahren zu gehen. Hierüber soll der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen beraten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 7  
Aufstockung und Sanierung der Katholischen Kindertagesstätte "St. Josef" Uchtelfangen hier: Information über den Planungsstand und Beschluss zur Finanzierungszusage
1.1/018/2018-1  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung zur Beratung von Konsolidierungshilfen aus dem Sondervermögen "Kommunaler Entlastungsfonds" 2019
2.0/218/2019  
Ö 9  
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2019 a) Investitionsprogramm b) Stellenpläne für Beamte und Beschäftigte c) Haushaltssanierungsplan d) Haushaltsplan e) Haushaltssatzung 2019
2.3/062/2019  
Ö 10  
Informationen und Anfragen    
Ö 11  
Einwohnerfragestunde    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 190321 Beschlusscontrolling (10 KB)      

Sitzungstermine der Gremien

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