Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler
Gremium: Ortsrat Hüttigweiler
Datum: Di, 22.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Zum Bamert"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 16.04.2018 - öffentlicher Teil
OHU/16/2009  
Ö 3  
Beratung und Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsplanes 2018/2019 für den Ortsteil Hüttigweiler    
Ö 4  
Bebauungsplanverfahren "Bei der Kirche 'In der Au'" im Ortsteil Hirzweiler a) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 Absatz 3 und 2 Absatz 1 sowie 13a BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss über die öffentliche Auslegung des Planentwurfs sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Behörden und Nachbargemeinden
3.1/496/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen/Der Ortsrat Hirzweiler/Der Ortsrat Welschbach/Der Ortsrat Hüttigweiler empfiehlt / Der Gemeinderat beschließt

 

  • gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBI. I S. 3634) unter Berücksichtigung der aktuell gültigen Änderungen die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Bei der KircheIn der Au“ im beschleunigten Verfahren;

 

  • die Billigung des vom Büro Kernplan vorgelegten Entwurfs des Bebauungsplanes „Bei der KircheIn der Au“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil (Teil B) sowie der Begründung;

 

  • gemäß § 13a BauGB, § 13 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB die öffentliche Auslegung des Planentwurfs und der Begründung;

 

  • die Beteiligung und Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt sein kann, sowie der Nachbargemeinden gemäß § 13a BauGB, § 13 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie § 2 Abs. 2 BauGB.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Hirzweiler    DATUM: Do, 17.05.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat Hirzweiler empfiehlt dem Gemeinderat, die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Bei der Kirche „In der Au" im beschleunigten Verfahren gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB, die Billigung des vom Büro Kernplan vorgelegten Entwurfs des Bebauungsplanes Bei der Kirche „In der Au", die öffentliche Auslegung des Planentwurfs und der Begründung sowie die Beteiligung und Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt sein kann, sowie der Nachbargemeinden zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Hüttigweiler    DATUM: Di, 22.05.2018    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat Hüttigweiler empfiehlt dem Gemeinderat, die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Bei der Kirche „In der Au" im beschleunigten Verfahren gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB, die Billigung des vom Büro Kernplan vorgelegten Entwurfs des Bebauungsplanes Bei der Kirche „In der Au", die öffentliche Auslegung des Planentwurfs und der Begründung sowie die Beteiligung und Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt sein kann, sowie der Nachbargemeinden zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Mi, 30.05.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Ortsrates Hirzweiler, des Ortsrates Hüttigweiler sowie des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Bei der Kirche „In der Au““ im beschleunigten Verfahren gem. § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB und unter Billigung des vom Büro Kernplan vorgelegten Planentwurfs die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs „Bei der Kirche „In der Au““, bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung sowie die Benachrichtigung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt sein kann, und der Nachbargemeinden.

Über den Stand der Grundstücksverhandlungen soll in einer einzuberufenden Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen berichtet werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 5  
Information zum aktuellen Stand des Projektes "Sanierung Illtalhalle"    
Ö 6  
Information zum aktuellen Stand des Projektes "Feuerwehrgerätehaus Ost"    
Ö 7  
Zuschuss für den Heimat- und Verkehrsverein zur Dorfkirmes Hüttigweiler    
Ö 8  
Informationen und Anfragen    
Ö 9  
Einwohnerfragestunde    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 180416 (82 KB) PDF-Dokument (89 KB)    
Anlage 1 2 Entwurf HH 2018-19 OR Hüttigweiler (937 KB)