Bezeichnung:	Sitzung des Ortsrates Hirzweiler
Gremium:	Ortsrat Hirzweiler
Datum:	Do, 17.05.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungszimmer des Ortsrates im Feuerwehrgerätehaus Hirzweiler
Ort:

TOP	Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung
Ö 2		Niederschrift vom 17.04.2018 - öffentlicher Teil	OHI/15/2018
Ö 3		Beratung und Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsplanes 2018/2019 für den Ortsteil Hirzweiler
Ö 4		Informationen zum aktuellen Stand des Projektes "Feuerwehrgerätehaus Ost"
Ö 5		Bebauungsplanverfahren "Bei der Kirche 'In der Au'" im Ortsteil Hirzweiler a) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 Absatz 3 und 2 Absatz 1 sowie 13a BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss über die öffentliche Auslegung des Planentwurfs sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Behörden und Nachbargemeinden	3.1/496/2018
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen/Der Ortsrat Hirzweiler/Der Ortsrat Welschbach/Der Ortsrat Hüttigweiler empfiehlt / Der Gemeinderat beschließt gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBI. I S. 3634) unter Berücksichtigung der aktuell gültigen Änderungen die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Bei der Kirche „In der Au“ im beschleunigten Verfahren; die Billigung des vom Büro Kernplan vorgelegten Entwurfs des Bebauungsplanes „Bei der Kirche „In der Au“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil (Teil B) sowie der Begründung; gemäß § 13a BauGB, § 13 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB die öffentliche Auslegung des Planentwurfs und der Begründung; die Beteiligung und Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt sein kann, sowie der Nachbargemeinden gemäß § 13a BauGB, § 13 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie § 2 Abs. 2 BauGB.

	GREMIUM: Ortsrat Hirzweiler DATUM: Do, 17.05.2018 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich
	Beschluss: Der Ortsrat Hirzweiler empfiehlt dem Gemeinderat, die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Bei der Kirche „In der Au" im beschleunigten Verfahren gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB, die Billigung des vom Büro Kernplan vorgelegten Entwurfs des Bebauungsplanes „Bei der Kirche „In der Au", die öffentliche Auslegung des Planentwurfs und der Begründung sowie die Beteiligung und Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt sein kann, sowie der Nachbargemeinden zu beschließen. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	GREMIUM: Ortsrat Hüttigweiler DATUM: Di, 22.05.2018 STATUS: öffentlich
	Beschluss: Der Ortsrat Hüttigweiler empfiehlt dem Gemeinderat, die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Bei der Kirche „In der Au" im beschleunigten Verfahren gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB, die Billigung des vom Büro Kernplan vorgelegten Entwurfs des Bebauungsplanes „Bei der Kirche „In der Au", die öffentliche Auslegung des Planentwurfs und der Begründung sowie die Beteiligung und Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt sein kann, sowie der Nachbargemeinden zu beschließen. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	GREMIUM: Gemeinderat DATUM: Mi, 30.05.2018 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich
	Beschluss: Auf Empfehlung des Ortsrates Hirzweiler, des Ortsrates Hüttigweiler sowie des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Bei der Kirche „In der Au““ im beschleunigten Verfahren gem. § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB und unter Billigung des vom Büro Kernplan vorgelegten Planentwurfs die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs „Bei der Kirche „In der Au““, bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung sowie die Benachrichtigung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt sein kann, und der Nachbargemeinden. Über den Stand der Grundstücksverhandlungen soll in einer einzuberufenden Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen berichtet werden. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 6		Aufstellung von Hundetoiletten
Ö 7		Informationen und Anfragen
Ö 8		Einwohnerfragestunde


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	180517 Erläuterungen (12 KB)	(24 KB)
	2	Ortsrat Hirzweiler - Entwurf HH-Plan 2018-19 (957 KB)

Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Beschlussvorschlag: