Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Mi, 30.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:06 - 19:44 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 27.04.2018 - öffentlicher Teil
GR/18/2018  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 4  
Einführung Wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Illingen a) Aufhebung der Satzung der Gemeinde Illingen über die Erhebung von Ausbaubeiträgen nach § 8 KAG (Gehwegausbaubeitragssatzung) b) Erlass einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen in der Gemeinde Illingen
3.1/484/2018  
Ö 5  
Erlass einer Sanierungssatzung im vereinfachten Verfahren für den Ortsteil Illingen
3.1/498/2018  
Ö 6  
Einrichtung einer neuen Grüngutsammelstelle a) Information zum aktuellen Sachstand und Vorstellung der überarbeiteten Planung b) Vergabe von Planungsleistungen c) Beschluss über die außerplanmäßige Mittelbereitstellung
3.2/228/2018  
Ö 7  
Bebauungsplanverfahren "Feuerwehr / Rettungsdienste Gebelsberg" in der Gemarkung Uchtelfangen a) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 Absatz 3 und 2 Absatz 1 sowie 13a BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss über die öffentliche Auslegung des Planentwurfs sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Behörden und Nachbargemeinden
3.1/495/2018  
Ö 8  
Bebauungsplanverfahren "Bei der Kirche 'In der Au'" im Ortsteil Hirzweiler a) Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 Absatz 3 und 2 Absatz 1 sowie 13a BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss über die öffentliche Auslegung des Planentwurfs sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Behörden und Nachbargemeinden
3.1/496/2018  
Ö 9  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Digitalisierungsservice -Integrationsbetrieb der Gemeinde Illingen (DSI) für das Wirtschaftsjahr 2014
2.5/017/2017  
Ö 12  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2017
2.0/208/2018  
Ö 13  
Festsetzung der Hebesätze der Gemeindesteuern und Erlass der Hebesatzsatzung für das Jahr 2018
2.3/058/2018  
Ö 14  
a) Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Digitalisierungsservice Illingen für die Wirtschaftsjahre 2018 und 2019 b) Beschlussfassung über die Zusammenstellung des Wirtschaftsplanes gem. § 12 EigVO
2.0/209/2018  
Ö 15  
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes für die Wirtschaftsjahre 2018/2019
2.4/058/2018  
Ö 17  
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2018/2019 a) Investitionsprogramm b) Stellenpläne für Beamte und Beschäftigte c) Haushaltsplan d) Haushaltssanierungsplan e) Haushaltssatzung 2018/2019
2.0/212/2018  
Ö 18  
Vorbereitung der Kommunalwahlen 2019 a) Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbereiche b) Festsetzung der Zahl der Ortsratsmitglieder
1.1/993/2018  
Ö 19  
Änderung der Geschäftsordnung
1.1/998/2018  
Ö 20  
Informationen und Anfragen    
Ö 20.1  
Informationen zur EU-weiten Ausschreibung eines Beauftragten zur Umsetzung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Zentralort Illingen 2030"
5.0/097/2018  
Ö 21  
Einwohnerfragestunde    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 180427 (16 KB)      

Sitzungstermine der Gremien

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