Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Mo, 20.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 07.09.2017 - öffentlicher Teil
GR/11/2017  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 4  
Resolution zur Zukunft des Polizeistandortes Illingen (Antrag der Gemeinderatsfraktionen)
1.1/978/2017  
Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung zur künftigen Regelung der Kerpenexpress-Linie    
Ö 7  
Beschlussfassung über die Nutzungs- und Entgeltordnungen für die Sport- und Mehrzweckhallen sowie die Schulturnhallen der Gemeinde Illingen
2.4/052/2017-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Werksausschusses für den Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb / Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt / Der Gemeinderat beschließt mit Zustimmung der Ortsräte die Nutzungs- und Entgeltordnung für die Sport- und Mehrzweckhallen des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen sowie für die Schulturnhallen der Gemeinde Illingen.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Illingen    DATUM: Do, 13.07.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat nimmt die Nutzungs- und Entgeltordnungen für die Sport- und Mehrzweckhallen sowie für die Schulturnhallen zustimmend zur Kenntnis.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Hüttigweiler    DATUM: Mo, 07.08.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat nimmt die Nutzungs- und Entgeltordnungen für die Sport- und Mehrzweckhallen sowie für die Schulturnhallen zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Wustweiler    DATUM: Do, 24.08.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat nimmt die Nutzungs- und Entgeltordnungen für die Sport- und Mehrzweckhallen sowie für die Schulturnhallen zustimmend zur Kenntnis.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Uchtelfangen    DATUM: Mi, 30.08.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat nimmt die Nutzungs- und Entgeltordnungen für die Sport- und Mehrzweckhallen mit dem Änderungsvorschlag, die Entgelte für private, gewerbliche und kommerzielle Nutzung der Sport- und Kulturhalle für Veranstaltungen auf 300,00 € bzw. 450,00 € zu erhöhen, sowie für die Schulturnhallen zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Welschbach    DATUM: Fr, 01.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat nimmt die Nutzungs- und Entgeltordnungen für die Sport- und Mehrzweckhallen sowie für die Schulturnhallen zustimmend zur Kenntnis.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Hirzweiler    DATUM: Do, 21.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat nimmt die Nutzungs- und Entgeltordnungen für die Sport- und Mehrzweckhallen des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes sowie für die Schulturnhallen der Gemeinde Illingen zustimmend zur Kenntnis.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    GREMIUM: Haushalts- und Finanzausschuss    DATUM: Mo, 13.11.2017    STATUS: nichtöffentlich   
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    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Mo, 20.11.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Werksausschusses für den Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb, des Haushalts- und Finanzausschusses sowie des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat nach Zustimmung der Ortsräte und unter Berücksichtigung der vom Ortsrat Uchtelfangen zur dortigen Sport- und Kulturhalle in Vorschlag gebrachten Änderung der Entgeltfestsetzung die im Entwurf vorliegenden Nutzungs- und Entgeltordnungenr die Sport- und Mehrzweckhallen des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen sowie für die Schulturnhallen der Gemeinde Illingen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Die Entgeltordnungen sind der Niederschrift als Anlagen 1 und 2 beigefügt.

Ö 8  
Bebauungsplanverfahren zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "Am Stockberg" im Ortsteil Wustweiler a) Abwägung der im Rahmen der Offenlegung eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 BauGB
3.1/456/2017  
Ö 9  
Informationen und Anfragen    
Ö 10  
Einwohnerfragestunde