Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Mo, 20.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 07.09.2017 - öffentlicher Teil
GR/11/2017  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 4  
Resolution zur Zukunft des Polizeistandortes Illingen (Antrag der Gemeinderatsfraktionen)
1.1/978/2017  
Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung zur künftigen Regelung der Kerpenexpress-Linie    
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen    DATUM: Do, 26.10.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
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    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen    DATUM: Do, 16.11.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Mo, 20.11.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Den Empfehlungen der Ortsräte Uchtelfangen und Wustweiler folgend beschließt der Gemeinderat, die innerörtliche Linie „Kerpenexpress“ auf der Grundlage des modifizierten Angebots der Neunkircher Verkehrsgesellschaft als Konzessionsträgerin mit einem Finanzierungsanteil von 38.946,00 €/Jahr für die Gemeinde bei reduziertem Fahrtenangebot und Einsatz eines Midibusses über einen Zeitraum von zwei Jahren weiterzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt, in Fachgesprächen mit dem Landkreis und dem Ministerium für Wirtschaft unter Hinzuziehung eines unabhängigen Experten Alternativen, in die alle Ortsteile eingebunden werden sollen zu erarbeiten und dem Gemeinderat zur erneuten Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 7  
Beschlussfassung über die Nutzungs- und Entgeltordnungen für die Sport- und Mehrzweckhallen sowie die Schulturnhallen der Gemeinde Illingen
2.4/052/2017-1  
Ö 8  
Bebauungsplanverfahren zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "Am Stockberg" im Ortsteil Wustweiler a) Abwägung der im Rahmen der Offenlegung eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 BauGB
3.1/456/2017  
Ö 9  
Informationen und Anfragen    
Ö 10  
Einwohnerfragestunde