Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ortsrates Illingen  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ortsrates Illingen
Gremium: Ortsrat Illingen
Datum: Di, 22.08.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:05 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Büro des Ortsvorstehers
Ort: Illingen, Hauptstraße 76

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 13.07.2017
OIL/03/2017  
Ö 3  
Rückblick Patronatsfest 2017    
Ö 4  
Bebauungsplanverfahren "VEP Gewerbeeinheit Zahnarzt/Arzt und Dienstleister" im Illgrund im Ortsteil Illingen a) Abschluss des Durchführungsvertrages mit dem Vorhabenträger b) Abwägung der im Rahmen der Offenlegung eingegangen Stellungnahmen c) Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 BauGB
3.1/439/2017-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Illingen/Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen/Der Gemeinderat empfiehlt/beschließt,

a)      den Abschluss des Durchführungsvertrages mit dem architektonischen Entwurf und den Planzeichnungen sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans als Anlagen;

b)      die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß der beigefügten Beschlussvorlage sowie die Übernahme des Abwägungsergebnisses in die Planung;

c)      gem. § 10 Abs. 1 BauGB den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Gewerbeeinheit Zahnarzt/ Arzt und Dienstleister im Illgrund“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil (Teil B), unter Billigung der Begründung als Satzung.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Illingen    DATUM: Di, 22.08.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat Illingen empfiehlt, den vorliegenden Durchführungsvertrag als Bestandteil des Bebauungsplanes abzuschließen und nach Abwägung der im Rahmen der Offenlegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend der Beschlussvorlage den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Gewerbeeinheit Zahnarzt/Arzt und Dienstleister im Illgrund" im Ortsteil Illingen als Satzung gemäß § 10 BauGB zu beschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Mitglied Groß ist bei der Beratung und Abstimmung nicht anwesend.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen    DATUM: Do, 24.08.2017    STATUS: nichtöffentlich   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 07.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Ortsrates Illingen, des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen sowie des Haupt- und Personalausschusses stimmt der Gemeinderat dem Abschluss des Durchführungsvertrages mit dem Vorhabenträger zu und beschließt die Vornahme der Abwägung entsprechend der Abwägungsvorlage, insbesondere die Übernahme der Hinweise der Ernergis-Netzgesellschaft zur Aufnahme und Darstellung der im Plangebiet vorhandenen Kabeltrassen und deren Schutzabstände sowie Festsetzung eines entsprechenden Leitungsrechtes, des Kampfmittelbeseitigungsdienstes beim Landespolizeipräsidium sowie der Änderungswünsche des Städtebauförderungsreferats beim Ministerium für Inneres, Bauen und Sport in den Bebauungsplan, sowie unter Billigung der Begründung den Vorhabenbezogenen Entwicklungsplan "Gewerbeeinheit Zahnarzt/Arzt und Dienstleister" in Flur 12 der Gemarkung Illingen, bestehend aus der Planzeichnung und dem Textteil, als Satzung gemäß § 10 Absatz 1 BauGB.

Abstimmungsergebnis: jeweils einstimmig

 

Interessenwiderstreit von Mitgliedern liegt nicht vor.

Ö 5  
Informationen und Anfragen    
Ö 6  
Einwohnerfragestunde