Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Mi, 24.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:08 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 30.03.2017 - öffentlicher Teil
GR/07/2017  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 4  
Genehmigung des Nachtragshaushaltes 2017 hier: Beitrittsbeschluss zum geänderten Stellenplan
1.0/082/2017  
Ö 5  
Bebauungsplanverfahren "Ortsmitte Illingen VII, östlich der Braugasse" im Ortsteil Illingen hier: Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 i.V.m. 13a BauGB
3.1/442/2017  
Ö 6  
Erlass einer Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Ortsmitte Illingen VII, östlich der Braugasse" in Flur 12 der Gemarkung Illingen
3.1/443/2017  
Ö 7  
Aufstellung eines Vorhabenhabenbezogenen Bebauungsplanes "Gewerbeeinheit Zahnarzt/Arzt und Dienstleister im Illgrund" im Ortsteil Illingen a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. 13 und 13a BauGB im vereinfachten Verfahren b) Billigung desPlanentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/439/2017  
Ö 8  
Bebauungsplanverfahren "Brunnenstraße" im Ortsteil Illingen a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1BauGB
3.1/406/2016-1  
Ö 9  
2. Änderung des Bebauungsplanes "Am Stockberg" im Ortsteil Wustweiler a) Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs undBeteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
3.1/394/2016-1  
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung über die 6. Änderungsatzung zur Satzung des Zweckverbandes "Gaswerk Illingen" und den Abschluss einer Vereinbarung zur Übernahme von Aufgaben der kommunalen Gebäudewirtschaft
1.1/959/2017  
Ö 11  
Beratung und Beschlussfassung zur Beantragung von Konsolidierungshilfen aus dem Sondervermögen „Kommunaler Entlastungsfonds“ 2017
2.3/051/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt, Konsolidierungshilfen aus dem Sondervermögen „Kommunaler Entlastungsfonds“ 2015 für das Haushaltsjahr 2017 zu beantragen und die Konsolidierungshilfen gem. § 5 KELFG 2015 zur zusätzlichen Tilgung von Krediten im Haushaltsjahr 2017 zu verwenden.

 

   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Mi, 24.05.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Gemeinderat beschließt, Konsolidierungshilfen aus dem Sondervermögen „Kommunaler Entlastungsfonds" 2015 für das Haushaltsjahr 2017 zu beantragen und die Konsolidierungshilfen gem. § 5 KELFG 2015 zur zusätzlichen Tilgung von Krediten im Haushaltsjahr 2017 zu verwenden.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 12  
Wiederholung der Ausschreibung der Stelle einer Jugendpflegerin oder eines Jugendpflegers
4.0/033/2016-1  
Ö 13  
Einwohnerfragestunde    
Ö 14  
Informationen und Anfragen    
             


Sitzungstermine der Gremien

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