Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:11 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschriften vom 26.01. und 20.02.2017 - öffentlicher Teil
GR/05/2017  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 4  
a) Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs Dienstleistungsservice Illingen für das Wirtschaftsjahr 2017 b) Beschlussfassung über die 1. Änderung der Zusammenstellung des Wirtschaftsplanes für den Eigenbetrieb Dienstleistungsservice Illingen der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2017 gem. § 12 EigVO
2.5/016/2017  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung über den Nachtragshaushalt 2017 a) Änderung des Haushaltsplanes b) Änderung des Stellenplanes für Beamte und Beschäftigte c) Fortschreibung des Haushaltssanierungsprogramms d) Erlass der Nachtragshaushaltssatzung
2.3/050/2017  
Ö 6  
Abkommen zwischen der Gemeinde Illingen und dem Ministerium für Inneres und Sport als Voraussetzung für die EU-Förderung der Städtebaufördermaßnahme "Freifläche Höllgelände"
3.1/434/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Auf Empfehlung des Ausschusses für Ortskernentwicklung und Wirtschaft stimmt der Gemeinderat dem Abschluss des als Voraussetzung für die EU-Förderung der Städtebaufördermaßnahme „Freifläche Höllgelände“ erforderlichen Abkommens mit dem Ministerium für Inneres und Sport zu und beauftragt den Bürgermeister mit der Unterzeichnung. Der Gemeinderat bestätigt die Auswahl des EU-geförderten Projektes in der Tabelle und empfiehlt dem Gemeinderat, als Stelle für die Projektauswahl verantwortlich zu zeichnen.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Ortskernentwicklung und Wirtschaft    DATUM: Do, 02.03.2017    STATUS: nichtöffentlich   
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    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 30.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Ausschusses für Ortskernentwicklung und Wirtschaft stimmt der Gemeinderat dem Abschluss des als Voraussetzung für die EU-Förderung der Städtebaufördermaßnahme „Freifläche Höllgelände" erforderlichen Abkommens mit dem Ministerium für Inneres und Sport zu und beauftragt den Bürgermeister mit der Unterzeichnung. Der Gemeinderat bestätigt die Auswahl des EU-geförderten Projektes in der Tabelle und zeichnet als Stelle für die Projektauswahl verantwortlich.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 7  
Informationen und Anfragen    
Ö 8  
Einwohnerfragestunde