Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Mo, 20.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 3  
a) Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs Dienstleistungsservie Illingen für das Wirtschaftsjahr 2017 b) Beschlussfassung über die 1. Änderung der Zusammenstellung des Wirtschaftsplanes für den Eigenbetrieb Dienstleistungsservice Illingen der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2017 gem. § 12 EigVO
2.5/016/2017  
Ö 4  
a) Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung des Wirtschaftsplanes des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2017 b) Beschlussfassung über die 1. Änderung der Zusammenstellung des Wirtschaftsplanes für den Freizeit-,Hallen- und Bäderbetrieb der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2017 gem. § 12 EigVO
2.4/050/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat stimmt der 1. Änderung des Wirtschaftsplanes des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2017 und der sich daraus resultierenden Zusammenstellung des Wirtschaftsplanes gemäß § 12 EigVO zu und beschließt die Satzung zur Festsetzung des geänderten Wirtschaftsplanes.

 

   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Mo, 20.02.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat die 1. Änderung des Wirtschaftsplanes des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes für das Jahr 2017, die geänderte Zusammenstellung gem. § 12 EigVO und die Satzung zur Festsetzung des geänderten Wirtschaftsplanes.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Die Satzung zur Festsetzung des geänderten Wirtschaftsplanes ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung über den Nachtragshaushalt 2017 a) Änderung des Haushaltsplanes b) Änderung des Stellenplanes für Beamte und Beschäftigte c) Fortschreibung des Haushaltssanierungsprogramms d) Erlass der Nachtragshaushaltssatzung
2.3/050/2017  
Ö 6  
Verlagerung des Bürgerbüros in das neue Zentrum "Ortsmitte Illingen"    
Ö 7  
Änderung der Friedhofsgebührensatzung
1.1/952/2017  
Ö 8  
Neuaufstellung des Frauenförderplanes
1.0/076/2017  
Ö 9  
Information über den Wirtschaftsplan 2017 des Zweckverbandes eGo-Saar
SIT/005/2017  
Ö 10  
Informationen und Anfragen    
Ö 11  
Einwohnerfragestunde