Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates
Gremium: Gemeinderat
Datum: Mo, 20.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 2  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 3  
a) Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs Dienstleistungsservie Illingen für das Wirtschaftsjahr 2017 b) Beschlussfassung über die 1. Änderung der Zusammenstellung des Wirtschaftsplanes für den Eigenbetrieb Dienstleistungsservice Illingen der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2017 gem. § 12 EigVO
2.5/016/2017  
Ö 4  
a) Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung des Wirtschaftsplanes des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2017 b) Beschlussfassung über die 1. Änderung der Zusammenstellung des Wirtschaftsplanes für den Freizeit-,Hallen- und Bäderbetrieb der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2017 gem. § 12 EigVO
2.4/050/2017  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung über den Nachtragshaushalt 2017 a) Änderung des Haushaltsplanes b) Änderung des Stellenplanes für Beamte und Beschäftigte c) Fortschreibung des Haushaltssanierungsprogramms d) Erlass der Nachtragshaushaltssatzung
2.3/050/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt den im Entwurf vorliegenden Nachtragshaushaltsplan, die Fortschreibung des Haushaltssanierungsprogramms und den Erlass der Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 / Der Gemeinderat beschließt den im Entwurf vorliegenden Nachtragshaushaltsplan, die geänderten Stellenpläne für Beamte und tariflich Beschäftigte, die Fortschreibung des Haushaltssanierungsprogramms und den Erlass der Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017.

 

   
    GREMIUM: Haushalts- und Finanzausschuss    DATUM: Mi, 15.02.2017    STATUS: nichtöffentlich   
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    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Mo, 20.02.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis:

   
    GREMIUM: Gemeinderat    DATUM: Do, 30.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses stimmt der Gemeinderat unter Berücksichtigung der von der SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation und der CDU-Fraktion eingebrachten Ergänzungsanträge dem im Entwurf vorliegenden Nachtragshaushaltsplan, dem geänderten Stellenplan für Beamte und Beschäftigte, der Fortschreibung des Haushaltssanierungsprogramms und dem Erlass der Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2017 zu.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Stellenplan und Nachtragshaushaltssatzung sind der Niederschrift als Anlagen 3 und 4 beigefügt.

Ö 6  
Verlagerung des Bürgerbüros in das neue Zentrum "Ortsmitte Illingen"    
Ö 7  
Änderung der Friedhofsgebührensatzung
1.1/952/2017  
Ö 8  
Neuaufstellung des Frauenförderplanes
1.0/076/2017  
Ö 9  
Information über den Wirtschaftsplan 2017 des Zweckverbandes eGo-Saar
SIT/005/2017  
Ö 10  
Informationen und Anfragen    
Ö 11  
Einwohnerfragestunde